Aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde

Der BGH hatte in einem Verfahren über die Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungsbegründungsschrift zu entscheiden (BGH v. 27.09.2005 – VIII ZB 105/04). Interessant ist die Definition des Begriffes „Unterschrift“ aus Sicht des BGH: Als Unterschrift […] ist ein aus Buchstaben einer üblichen Schrift bestehendes Gebilde zu fordern, das […]

1 Million EURO Homepage

Bild und Ein Herz für Kinder haben eine gemeinsame Aktion nach mittlerweile prominentem Vorbild ins Leben gerufen: Ein Pixel für Kinder.

.eu: Validation Process

PWC, Validation Agent für das Registrierungsverfahren .eu, hat eine ganz informative „Explanatory note on the validation process“ online gestellt (PDF).

Auslegungsfrage

Zum Thema .eu-Registrierung, Sunrise-Periode I. Artikel 11 der EU-Verordnung 874/2004 (PDF) besagt: Soweit bei der Registrierung vollständiger Namen, Namen aus mehreren, durch Leerzeichen getrennten Wörtern oder Wortteilen bestehen, gelten die vollständigen Namen als identisch mit denselben Namen, deren Bestandteile mittels Bindestrich durchgekoppelt oder ohne Leerzeichen zusammengefügt werden. Enthält ein Name, für den frühere Rechte beansprucht […]

Nicht alle sind Helden

RTL 2-Fernsehsendung Borussia Banana mit juristischem Nachspiel – CD mit dem Titel „Wir sind Helden“ musste eingestampft werden.