OLG Hamm v. 18.01.2005 – Az.: 4 U 166/04 Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht dar. Es handelt sich nur um eine zufällig erlangte faktische Position, insbesondere gegenüber einem prioritätsjüngeren Kennzeichen/Namen („Juraxx“). [via domainblog]
ist eine Suchmaschine, die ausschließlich Weblogs durchsucht. BlogFox ist seit dem 21.02.2005 online und befindet sich noch im Beta-Stadium. Momentan sind 21511 deutschsprachige Blog-Feeds und darin 124524 einzelne Posts in unserem Index. BlogFox sucht nicht live. Wir aktualisieren die Inhalte der Weblogs momentan mehrmals täglich. [via Handakte]
Kann mir das jemand erklären? Gefunden im GALJ.
§ 1 UWG LG Hamburg v. 02.03.2004 – 312 O 529/03 Leitsatz von JurPC: Die Registrierung als Admin-C ist als kausaler Beitrag zu dem Wettbewerbsverstoß durch ein internetbasiertes Angebot unkonzessionierten Glückspiels anzusehen, da die Benennung als Admin-C zwingende Voraussetzung für die Domain-Registrierung ist.
§ 5 UWG BGH v. 16.12.2004 – I ZR 222/02 a) Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung im Internet irreführende Angaben enthält, ist wie auch sonst auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt. Die besonderen Umstände der Werbung im Internet wie […]