Beiträge mit dem Tag "TMCH"

new gTLD: Trademark Claim Notice bei der Registrierung von Domainnamen, die einer Marke im Trademark Clearinghouse (TMCH) entsprechen

10. Februar 2014 | Kategorien: Marken, new gTLD | 2 Kommentare

Seit 05.02.2014 ist die Registrierung von Domainnamen unter den ersten sieben neuen Top-Level-Domains möglich. Damit greift auch ein weiterer von der ICANN eingeführter Schutzmechanismus, die „Trademark Claim Notice“, eine der Dienstleistungen des Trademark Clearinghouse (TMCH). Sobald ein Domainname unter einer der neuen Top-Level-Domains registriert wird, der einem Wortbestandteil einer im TMCH hinterlegten Marke identisch entspricht, wird der Markeninhaber hierüber informiert. Noch vor Abschluss der Registrierung wird derjenige, der einen Domainnamen registrieren will, seinerseits über den korrespondierenden Eintrag im TMCH wie folgt informiert:

You have received this Trademark Notice because you have applied for a domain name, which matches at least one trademark record submitted to the Trademark Clearinghouse. You may or may not be entitled to register the domain name depending on your intended use and whether it is the same or significantly overlaps with the trademarks listed below.

Your rights to register this domain name may or may not be protected as noncommercial use or „fair use“ by the laws of your country. Please read the trademark information below carefully, including the trademarks, jurisdictions, and goods and service for which the trademarks are registered. Please be aware that not all jurisdictions review trademark applications closely, so some of the trademark information below may exist in a national or regional registry, which does not conduct a thorough or substantive review of trademark rights prior to registration.

If you have questions, you may want to consult an attorney or legal expert on trademarks and intellectual property for guidance. If you continue with this registration, you represent that, you have received and you understand this notice and to the best of your knowledge, your registration and use of the requested domain name will not infringe on the trademark rights listed below.

Es folgt dann ein Hinweis auf die hinterlegte Marke mit folgenden Informationen:

Mark (Marke):
Jurisdiction (Rechtsordnung/Land):
Goods and Services (Warenklassen):
International Class of Goods and Services or Equivalent if applicable (Internationale Warenklasse oder Entsprechendes falls anwendbar):
Trademark Registrant (Markeninhaber):
Trademark Registrant Contact:

Die Domainregistrierung kann erst abgeschlossen werden, wenn der Anmelder bestätigt, dass er diese Hinweise zur Kenntnis genommen hat und nach bestem Wissen durch die Registrierung und Nutzung des Domainnamens die genannten Markenrechte nicht verletzt.

Trademark Clearinghouse (TMCH) akzeptiert nun auch Marken mit „.“

20. Dezember 2013 | Kategorien: Marken, new gTLD | Kein Kommentar

Ursprünglich war es nicht möglich, Marken, die einen „.“ enthalten, im Trademark Clearinghouse (TMCH) zu hinterlegen. In Art 2.2.5. der Trademark Clearinghouse Guidelines hieß es wörtlich:

2.2.5 Exceptions 

As provided in the gTLD Applicant Guidebook, the following registered trademarks will not be accepted by the Clearinghouse.

[…] Any registered trademark starting with or containing a „dot“ (.)

Diese Praxis wurde nun vom TMCH geändert. Ab sofort können auch Marken hinterlegt werden, die einen „.“ enthalten, sofern der „.“ nicht am Beginn der Marke oder vor einer Top-Level-Domain steht. Beispiele hierzu finden sich auf der Seite The DOT Rule des TMCH.

Trademark Clearinghouse (TMCH) verlängert Trademark Claims Services auf unbestimmte Zeit

17. Dezember 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | Kein Kommentar

Das Trademark Clearinghouse (TMCH) hat angekündigt, die sog. Trademark Claims Services zunächst unbefristet laufen werden. Bislang sind diese Benachrichtigungen auf 90 Tage beschränkt. Durch diesen Service werden Markeninhaber, die ihre Marke im TMCH hinterlegt haben, informiert, sobald eine Domain registriert wurde, die mit einer ihrer hinterlegten Marken identisch ist.

Weitere Informationen zum TMCH finden Sie im Beitrag Trademark Clearinghouse (TMCH).

new gTLD: die Sunrise-Phasen für die TLDs „.holdings“, „.bike“, „.plumbing“, „.clothing“, „.singles“, „.guru“ und „.ventures“ haben heute begonnen

26. November 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | Kein Kommentar

Heute fiel der Startschuss für die Sunrise-Phasen der ersten englischsprachigen neuen Top-Level-Domains: Ab sofort können Markeninhaber, die ihre Marken im Trademark Clearinghouse (TMCH) hinterlegt haben, Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von Domainnamen unter den neuen Endungen „.holdings“, „.bike“, „.plumbing“, „.clothing“, „.singles“, „.guru“ und „.ventures“ stellen. Sämtliche der genannten TLDs werden von Donuts, Inc. angeboten, dem mit 307 beantragten TLDs größten Antragsteller.

new gTLD: erste Sunrise-Phase hat begonnen

4. November 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | 1 Kommentar

Bereits am 31.10.2013 hat die erste Sunrise-Phase für eine im Rahmen des new gTLD-Programms der ICANN beantragte Top-Level-Domain begonnen. Bis zum 30.12.2013 können Markeninhaber Second-Level-Domains unter der Top-Level-Domain „شبكة“ beantragen. Der Anbieter beschreibt die Bedeutung der TLD wie folgt:

„’shabaka“ is instantly recognised by all Arabic speakers as the generic term for the Internet given there is no direct translation.

Damit endet auch die Early Bird Phase für die Hinterlegung von Marken im Trademark Clearinghouse (TMCH).

new gTLD: Donuts, Inc. startet Domains Protected Marks List (DPML)

26. September 2013 | Kategorien: Domains, new gTLD | Kein Kommentar

Seit kurzem bietet Donuts, Inc., die 307 generische neue Top-Level-Domains beantragt hat, die Möglichkeit, Marken in die sog. Domains Protected Marks List (DPML) aufnehmen zu lassen. Als Folge werden Domainnamen, die diesen Marken entsprechen, gegen eine Registrierung durch Dritte unter sämtlichen von Donuts, Inc. verwalteten TLDs blockiert. Einzige Ausnahme: Wenn ein anderer Markeninhaber seine Marke im TMCH hinterlegt hat, kann er korrespondierende Domainnamen dennoch bevorrechtigt registrieren (sog. „override“).

Die Kosten sollen pro Marke bei ca. USD 600,00 p.a. liegen, was bei einer möglichen Anzahl von über 300 TLDs zu einem Preis von unter USD 2,00/TLD führen würde und deutlich günstiger ist, als eine defensive Registrierung einer Marke unter sämtlichen der von Donuts, Inc. beantragten TLDs.

Weitere Informationen finden sich unter http://v2.donuts.co/dpml/.

new gTLD: Trademark+50 im Trademark Clearinghouse (TMCH) ab dem 11.10.2013

12. September 2013 | Kategorien: Domains, Marken, new gTLD | 3 Kommentare

Die ICANN hat eine Mitteilung herausgegeben, wonach der sog. Trademark+50 Service im Trademark Clearinghouse (TMCH) ab dem 11.10.2013 zur Verfügung stehen soll. Hierbei handelt es sich um die Möglichkeit, neben dem der hinterlegten Marke entsprechenden String auch noch 50 weitere Strings zu beanspruchen, die in der Vergangenheit bereits bösgläubig registriert wurden. Diese 50 weiteren Strings können nicht an den Sunrise Services sondern nur an den sog. Trademark Claims Services teilnehmen.

Weitere Informationen zum TMCH finden Sie im Beitrag Trademark Clearinghouse (TMCH).

Trademark Clearinghouse (TMCH) veröffentlicht Anleitung zum Benutzungsnachweis

5. Juni 2013 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Das Trademark Clearinghouse (TMCH), die zentrale Clearingstelle, bei der Markeninhaber ihre Marken hinterlegen können, um an den Sunrise-Phasen der derzeit im Zuge  des New gTLD Program der ICANN in Einführung befindlichen neuen Top-Level-Domains teilnehmen zu können, hat eine Anleitung veröffentlicht, wie der erforderliche Benutzungsnachweis geführt werden kann.

Ausführliche Informationen zum trademark Clearinghouse finden Sie im Beitrag Trademark Clearinghouse (TMCH).

Seite 1 von 212


Abmahnung Domain | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung | Domainpfändung | Domainrecht | Domains / Domainnamen | eCommerce | Markenanmeldung | Markenrecht | Traffic Protection | Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) | usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)