Jon Hall unterstützt UnifiedRoot segnitz.de – BGH weist OLG in die Schranken Flugzeuge im Bauch: Afilias wird .aero-Registry .berlin – kommen bald die Städte-Domains? Drei Millionen Domains Afilias betreibt Registry für .aero Sedo mitverantwortlich bei Domain-Verkauf Journalist Walter Egon Glöckel verliert Sekteninfoportal an Zeugen Jehovas Domain-Namen – kommt es auf die Länge an? Eigener Name […]
Top 10 among common mistakes Form mistakes – Documentary evidence sent without or with a modified cover letter or with an unsigned cover letter. – No indication of the language when the documentary evidence is couched in another language than the application. – The bar code on the cover letter is not readable. Content mistakes […]
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. (Pressemitteilung des BGH vom 19.01.2006 – I ZB 11/04)
Ablehnung eines Antrags auf bevorrechtigte Registrierung einer .eu-Domain während der Sunrise-Periode I: Von : no-reply@eurid.eu An : xxxxx@xxxxx.xx Datum : Donnerstag, 19. Januar 2006, 11:40 Betreff: Ihr Antrag für xxxxx.eu wurde abgelehnt ===8
1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen „confetti“ und seit 1996 unter Nutzung der Domain „confetti.de“ die Bereitstellung von Informationen und die Plaung von Events, Feiern, Partys und Festen jeder Art anbietet, kann gegenüber einem seit 1999/2000 auf dem deutschen Markt tätigen Unternehmen Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „confetti“ für die genannten […]
1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Schlagworte. In der Gesamtfirma ist der Bestandteil „Postbank“ geeignet, als Schlagwort Namensfunktion zu übernehmen. Durch die Registrierung dieses Namensbestandteils als Internet-Adresse (postbank24.com) wird eine Namensanmaßung begangen durch unbefugten Gebrauch des gleichen Namens, wodurch […]
Die Landeshauptstadt München hat den Nachweis ihrer Rechte erfolgreich geführt. Die Domainanmeldung für muenchen.eu hat bereits den Status „Accepted“.
The Application has been validated and the right on the name has been proven. The domain name is now in the 40 day waiting period, after which it will be activated. Diese Meldung taucht bspw. beim Domainnamen vienna.eu in der WhoIs-Datenbank auf. Ich bin mal gespannt, wann die ersten Domainnamen unter Berufung auf Markenrechte validiert […]
Die MillionDollarHomepage ist ausverkauft. Die letzten 1000 Pixel kamen bei eBay für US$ 38.100 unter den virtuellen Hammer. Zur Zeit ist die Seite allerdings nicht erreichbar. Considering the site will be online for the next 5 years guaranteed […] Vielleicht eher „temporarily online“.
1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden Landes überein. 2. Durch die Zusammenfügung des Landesnamens „Hessen“ mit „Tag“ wurde ein neues Wort geschaffen, das als Domainname Unterscheidungskraft aufweist. 3. In der Nutzung des Domainnamens hessentag2006.de liegt eine Namensanmaßung, da durch den unbefugten Gebrauch eine Zuordnungsverwirrung ausgelöst […]