bcc.de: BGH zu den Voraussetzungen eines Löschungsanspruchs bei Domainnamen (Urteil vom 20.01.2011 – I ZR 10/09)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem Streit zwischen zwei Firmen, die beide das Firmenschlagwort „BCC“ verwenden, über die geltend gemachten Unterlassungsansprüche zu entscheiden (Urteil vom 20.01.2011, Az.: I ZR 10/09). Dabei ging es hauptsächlich um die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Branchenähnlichkeit zwischen zwei Unternehmen besteht, die regelmäßig Voraussetzung für markenrechtliche Unterlassungsansprüche aus geschäftlichen Bezeichnungen […]
Apple Inc. gewinnt „ipods.com“ im UDRP-Verfahren (Apple Inc. v. Private Whois Service, WIPO Case No. D2011-0929)
Apple Inc. hat in einem Schiedsverfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) die Übertragung des Domainnamens „ipods.com“ erwirkt. Der Wert des Domainnamens dürfte beträchtlich sein. Apple hatte 2007 die Domain „iphone.com“ für einen siebenstelligen Betrag und in diesem Jahr den Domainnamen „icloud.com“ für 4,5 Millionen Dollar angekauft. In der Entscheidung vom 21.07.2011 […]
Domaingesetz (DomainG) – Zusammenstellung der bei Streitigkeiten um Domainnamen relevanten Normen
In Deutschland gibt es, mit Ausnahme der Regelung des Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 (VERORDNUNG (EG) Nr. 874/2004 DER KOMMISSION vom 28. April 2004 zur Festlegung von allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und der allgemeinen Grundregeln für die Registrierung), kein originäres Domainrecht und damit auch […]
Wechsel zu WordPress
Nach vielen Jahren mit NucleusCMS habe ich das Blog heute auf WordPress umgestellt. Das alte Blog mit sämtlichen Einträgen bleibt natürlich weiterhin erreichbar.
Adwords – Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 – Bananabay II) II
Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde, und welches wie erwartet „Bananabay II“ heißt. Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in […]
ICM Registry veröffentlich Details zur Sunrise-Phase für .xxx
Die Vergabestelle der neu eingeführten TLD „.xxx“, ICM Registry, hat die Details zur Einführung bekannt gegeben. Nach dem „.XXX LAUNCH OVERVIEW“ begint die Vergabe von Domainnamen am 07.09.2011 mit der Sunrise-Phase. Diese ist unterzeilt in eine sog. „SUNRISE A“, während derer Inhaber von Markenrechten oder identischen Domainnamen unter anderen Top-Level-Domains Domainnamen unter „.xxx“ bevorrechtigt registrieren […]
Adwords – Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 – bananabay II)
Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einer fremden Marke im als Keyword im Rahmen des AdWords-Programm von Google ist beendet. Nach unzähligen und zum Teil sehr unterschiedlichen Urteilen der Instanzgerichte und Vorlagen an den EuGH hat der Bundesgerichtshof mit Entscheidung vom 13.01.2011 (Az.: I ZR 125/07 – bananabay II) den zunächst dem EuGH […]
EuGH C-324/09 L’Oréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L’Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Zur Frage der Haftung von Anbietern von Online-Marktplätzen führt der EuGH aus: Unter Hinweis darauf, dass diese Prüfung Sache der nationalen Gerichte ist, hält […]
Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)
Die usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) ist ein ausschließlich auf die unter der US-amerikanischen country-code Top-Level-Domainnamen (ccTLD) „.us“ registrierten Domainnamen anwendbares alternatives Streitschlichtungsverfahren, welches vom United States Department of Commerce am 21.02.2002 eingeführt wurde. Nach § 4(a) der usDRP besteht ein Übertragung- oder Löschungsanspruch (hierbei handelt es sich nach § 4(i) der usDRP um die […]
In eigener Sache: Veranstaltungshinweis
Ich werde am 28.07.2011 anläßlich des Workshops Domain-Lunch in Starnberg, der von der united-domains AG veranstaltet wird, zum Thema „Domainnamen: Begründung von Rechten – Verletzung von Rechten“ vortragen. Weitere Informationen zum Programm des Workshops und ein Anmeldeformular finden Sie auf den Seiten der united-domains AG.