Black Friday: Löschungsverfahren gegen die Marke der Super Union Holdings Ltd. geht in die nächste Runde

In Bezug auf die Benutzung des Zeichens „Black Friday“ zur Bezeichnung von Angebots- und Rabattaktionen am Freitag nach dem traditionellen Feiertag Thanksgiving (dieses Jahr am 23.11.) gibt es auch für 2018 keine Entwarnung. Die Inhaberin der deutschen Marke Nr. 302013057574 „Black Friday“, Super Union Holdings Ltd., hat bereits im Mai dieses Jahres Beschwerde gegen die Löschung ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt.

Wie berichtet hatten wir im Auftrag einer Mandantin einen Löschungsantrag gegen die Marke „Black Friday“ gestellt. Insgesamt waren 13 Löschungsanträge gegen die Marke gestellt worden. Das DPMA gab den Löschungsanträgen im Frühjahr dieses Jahres statt. Die Beschwerde wird beim BPatG unter dem Aktenzeichen 30 W (pat) 26/18 geführt.