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11 Suchergebnisse für: amazon

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OLG Köln zur (rechtsmissbräuchlichen) Geltendmachung von Ansprüchen aus Marken, die auf Amazon in der Artikelbeschreibung verwendet werden

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Das OLG Köln (Urteil vom 26.03.2021, Az.: 6 U 11/21) hat entschieden, dass ein unterhalb der Artikelbezeichnung bei Amazon als Marke angebrachtes Zeichen als Herkunftshinweis des Produkts wahrgenommen wird. Befindet sich dieses Zeichen jedoch nicht auf dem Produkt selbst oder auf dessen Verpackung, ist ein Vorgehen des Markeninhabers gegen andere Händler, die sich dem Angebot […]

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BGH: Geschütztes Zeichen in Autocomplete-Liste (Suchwortvorschläge) bei Amazon begründet keine Markenrechtsverletzung (Urteil vom 15.02.2018, Az.: I ZR 201/16 – goFit)

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Der Bundesgerichtshof musste sich in einer aktuellen Entscheidung neben zahlreichen Fragen zur Internationalen Zuständigkeit und zum Verhältnis zwischen Markenrecht und Wettbewerbsrecht mit der Frage befassen, ob die Nennung einer geschützten Bezeichnung (im Streitfall eines nach § 5 Abs. 2 MarkenG geschützten Firmenschlagworts) in einer Liste von automatischen Suchwortvorschlägen (sog. Autocomplete-Funktion) eine Markenrechtsverletzung durch den Seitenbetreiber Amazon […]

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UDRP: flybluecig.com und flyingbluecig.com nicht ähnlich mit BLU ECIGS-Marke

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Ein Panel beim National Arbitration Forum (NAF) verneinte in dem UDRP-Verfahren um die Domainnamen „flybluecig.com“ und „flyingbluecig.com“ eine Ähnlichkeit mit der „BLU ECIGS“-Marke der Beschwerdeführerin (Lorillard Technologies, Inc. v. Mr Paul Pearson / Advanced Diets, NAF Claim No. 1528825). Es ging davon aus, dass die in den Domainnamen zusätzlich enthaltenen Worte „fly“ und „flying“ und der […]

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new gTLD: Acht weitere Legal Rights Objections zurückgewiesen

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Im Tagesrhythmus werden weitere Entscheidungen der WIPO in Legal Rights Objections (LRO) Verfahren veröffentlicht, die, wie bereits in der Vergangenheit, sämtlich zurückgewiesen werden. Zu den bislang 46 erfolglosen Widersprüchen gesellen sich acht weitere: planet.ECO, LLC v. Top Level Domain Holdings Limited, WIPO Case No. LRO2013-0053 (ECO) DotMusic Limited v. Amazon EU S.à.r.l., WIPO Case No. […]

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new gTLD: Bislang sämtliche Legal Rights Objections (LROs) zurückgewiesen

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Die Liste der erfolglosen Legal Rights Objections (LROs) wird immer länger. Bis heute wurden insgesamt 18 Entscheidungen veröffentlicht, die sämtlich zu Gunsten des angegriffenen Antragstellers ausging. Neben den bereits berichteten Entscheidungen wurden zwischenzeitlich die folgenden Verfahren entschieden: Defender Security Company v. Baxter Pike LLC, WIPO Case No. LRO2013-0031 (HOME) Defender Security Company v. Lifestyle Domain Holdings, […]

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new gTLD: Auch Legal Rights Objections (LROs) gegen „LIMITED“, „TUNES“ und „EXPRESS“ zurückgewiesen

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Nach den ersten Entscheidungen in Legal Rights Objection (LRO) Verfahren, über die bereits berichtet wurde, hat die WIPO in den letzten Tagen auch die Entscheidungen in den Verfahren um die beantragten gTLDs “LIMITED” (Limited Stores, LLC v. Big Fest LLC, WIPO Case No. LRO2013-0049), „TUNES“ (DotTunes Limited v. Amazon EU S.à.r.l., WIPO Case No. LRO2013-0065) und […]

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new gTLD: ICANN’s Startplatzlotterie dauerte 10 Stunden

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Die Ziehung der Reihenfolge für die Prüfung der Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (TLD) war nach ca. 10 Stunden beendet. Zunächst wurden die 107 Anträge auf Zuteilung eines IDN-String gelost, danach folgten die Anträge auf Zuteilung von ASCII-Strings. Von den IDN-Strings werden zunächst „天主教“ (Pontificium Consilium de Comunicationibus Socialibus (PCCS) (Pontifical Council for Social Communication)), […]

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Top 20 der beliebtesten Second-Level-Domainnamen

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Domaintools.com hat eine Liste der 20 am häufigsten registrierten Second-Level-Domainnamen veröffentlicht. Spitzenreiter ist danach der Begriff „google“, der unter 231 Top-Level-Domains registriert ist, gefolgt von „nic“ (199), „booking“ (194), „hotels“ (193), „amazon“ (191), „hotel“ (188), „abb“ (188), „canon“ (187), „toshiba“ (187) und „nokia“ (186).

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DietsDontWork.com – Autor des Buchs „Diets Don’t Work“ scheitert im UDRP-Verfahren

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Der Autor des nach eigenen Aussagen bekannten Buchs „Diets Don’t Work“ scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen „DietsDontWork.com“ im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Walter P. Maksym, Jr. v. Dzone Inc., Yeonju Hong, WIPO Case No. D2012-0869). Da der Beschwerdeführer keine Markenrechte an der Bezeichnung „Diets Don’t Work“ hat, hätte er, um im UDRP-Verfahren erfolgreich sein […]

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Neue Top-Level-Domains: Einige Zahlen

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Top 10 der Anmelder mit den meisten Anmeldungen Donuts, Inc. (307) Charleston Road Registry Inc. (Google) (101) Amazon EU S.à r.l. (77) Top Level Domain Holdings Limited (70) Famous Four Media (60) Uniregistry, Corp. (54) Afilias Limited (26) United TLD Holdco Ltd. (24) L’Oréal (14) Richemont DNS Inc. (14) Top 10 der meistbeantragten TLDs APP […]