Heise versus Musikindustrie
Der Heise Zeitschriften Verlag hat eine Informationsseite zum laufenden Verfahren online gestellt. Dort ist u.a. die Begründung der Verfassungsbeschwerde im vollen Wortlaut nachzulesen.
Archiv für das Datum: September 15th, 2005
Tagesausflug zum BGH
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerDer 1. Zivilsenat verhandelte heute in zwei interessanten Sachen: Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co ./. REWE-Zentral AG, Az: I ZB 10/03 Es ging um die rechtserhaltende Benutzung der Marke „Norma“. Der Fall ist ähnlich gelagert wie der, den der BGH in Sachen OTTO bereits im Juli entschieden hatte. Grundlegender Unterschied war jedoch, dass die Bezeichnung […]