Archiv für September 2008

IDNs – eMails werden internationalisiert

27. September 2008 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Eine Arbeitsgruppe der Internet Engineering Task Force (IETF) hat Pläne vorgestellt, nach denen eMail-Adressen in vollständiger Länge internationalisiert werden können. Damit dürften auch internationalisierte Domain-Namen (IDNs) eine Aufwertung erfahren.

DENIC stellt Domaincheck zur Verfügung

26. September 2008 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Seit dem 23. September 2008 ist Domaincheck, ein neuer Informationsdienst zur Statusabfrage von .de- und deutschen ENUM-Domains (unter .9.4.e164.apra) verfügbar. Auf längere Sicht soll Domaincheck den whois als Service zur Abfrage von Domains ersetzen.

BGH: Registrierung eines Domainnamens begründet regelmäßig keine Markenverletzung (Urteil vom 13.03.2008 – I ZR 151/05 – metrosex.de)

22. September 2008 | Kategorien: Domainrecht, Markenrecht | Kein Kommentar

Leitsatz des BGH:

Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar, so dass darin noch keine Verletzung eines prioritätsälteren Kennzeichens i.S. von § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3 MarkenG liegt. Sie können jedoch unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch des Inhabers des älteren Zeichenrechts begründen.

Volltext: Urteil des BGH vom 13.03.2008, Az. I ZR 151/05

EuG zur Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens „suchen.de“ (Urteil vom 12.12.2007 – Rs. T-117/06)

21. September 2008 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Das Europäische Gericht erster Instanz entschied, dass das Wortzeichen „suchen.de“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist.

Volltext: Urteil des EuG vom 12.12.2007, Rs. T-117/06

„Abmahn-Anwalt“ erhält lange Gefängnisstrafe

19. September 2008 | Kategorien: Sonstiges | Kein Kommentar

Günter Freiherr von Gravenreuth jagte Raubkopierer, die SPD und die Tageszeitung „taz“. Nun hat ihn das Landgericht Berlin zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt – ohne Bewährung. Nach der Verkündung jubeln seine Gegner, die Computerszene steht Kopf.

Schöne Registernummern

10. September 2008 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Deutsche Marke Nr. 1:

PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für „Lampen und Lampenteile“

Deutsche Marke Nr. 2:

Deutsche Marke Nr. 2

der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klassen 6, 21 und 32 für „Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind“

Deutsche Marke Nr. 3:

Deutsche Marke Nr. 3

der Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, 80335 München, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 32 für „Bier in Flaschen, Fässern und Kisten“

Insgesamt wurden am 01.10.1894 130 Marken angemeldet, die sich noch heute im Register befinden.

Neuerscheinung: Handbuch des Domainrechts

9. September 2008 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Schon vor einigen Monaten ist das von RA Dr. Torsten Bettinger herausgegebene „Handbuch des Domainrechts“ in Erstauflage erschienen. Das Handbuch bietet dem Leser eine detaillierte Analyse des Domainrechts in Deutschland und 20 weiteren wichtigen Industriestaaten (zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten, USA, China, Russland, Japan, Schweiz) sowie eine umfassende Darstellung der Domainregistrierungssyteme und außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren (UDRP, außergerichtliche Streitbeilegung im Bereich .EU und der ccTLDs).

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.su

6. September 2008 | Kategorien: Domains | 1 Kommentar

Die Sowjetunion lebt weiter: In treuen Kommunistenherzen und im Internet. Die Länderkennung .su ist im Netz auch 17 Jahre nach dem Ende des dazugehörigen Staates weiter in Betrieb – und die Nachfrage steigt.



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