Verwechslungsgefahr – be-mobile.de

26. März 2004 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG

OLG Hamburg v. 07.07.2003 – 3 W 81/03

Das OLG entschied, dass zwischen der Marke „T-Mobile“ der Klägerin, des Telekom-Mobilfunkzweigs, und dem verwendeten Kennzeichen be-mobile.de schon auf Grund der großen klanglichen Ähnlichkeit Verwechslungsgefahr bestehe.

Das LG Hamburg hatte die Klage zuvor erstinstanzlich abgewiesen.

Link zum Urteil

Entscheidungskommentare:

Domain Recht

Heise

Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht

26. März 2004 | Kategorien: Links | Bislang keine Kommentare

Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit.

PDF | ZIP

Alleinstellungsbehauptung – tauchschule-dortmund.de

25. März 2004 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

§ 3 UWG

OLG Hamm v. 18.03.2003 – 4 U 14/03

Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung in Kombination mit einem Städtenamen stellt eine Alleinstellungsbehauptung dar und verstößt gegen § 3 UWG.

Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm, als es die Zulässigkeit der Verwendung des Domainnamens tauchschule-dortmund.de durch eine Tauchschule in Dortmund zu beurteilen hatte.

Klägerin war ebenfalls eine Tauchschule, auch aus Dortmund.

Das Gericht befand, dass durch die Verwendung des Domainnamens eine Spitzenstellung behauptet würde. Insbesondere müsse der Internetnutzer davon ausgehen, dass es sich um die größte/einzige Tauchschule am Platz handele, was so nicht der Fall war.

Das OLG ließ die Revision zum BGH nicht zu. Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BGH mit Beschluss vom 20.11.2003 (Az. I ZR 117/03) zurückgewiesen.

Link zum Urteil

Vorinstanz:

LG Dortmund v. 24.10.2002 – 18 O 70/02

Entscheidungskommentare:

Domain Recht

Kanzlei Härting

Multimedia Law

123 Recht

PC Spezial

Markenplatz

Pressemitteilung:

RA Möbius

IDN-Konverter

25. März 2004 | Kategorien: Nützliches | Bislang keine Kommentare

Auf der Suche nach der ACE-String-Anzeige von IDN-Domains bin ich auf einige „IDN-Konverter“ gestossen. Praktisch für alle, die noch über kein entsprechendes PlugIn in ihrem Browser verfügen und dennoch Umlaute ansurfen wollen…

DENIC

Klute-Thiemann Informationstechnologie GmbH & Co. KG

Web Producer

Impressumsgenerator

25. März 2004 | Kategorien: Nützliches | Bislang keine Kommentare

Ein guter Weg zum richtigen Impressum gemäß § 6 TDG:

Impressumsgenerator

Spitzname – henne.de

24. März 2004 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

§ 12 BGB

LG Bremen v. 12.11.1998 – 12 O 428/98

Das LG entschied, dass Namensschutz auch für einen Spitznamen besteht, sofern dieser sich als Bezeichnung für die Person durchgesetzt hat. Auch ein Verstoß gegen § 1 UWG wurde im konkreten Fall verneint.

Die Klägerin berief sich auf Ihr Namensrecht als juristische Person. Sie behauptet weiter, der Antragsgegner habe sich die Domain-Adresse „henne.de“ lediglich mit dem Ziel eintragen lassen, das Nutzungsrecht an diesem Internet-Zugang später zu einem überzogenen Preis an sie zu veräußern. Sie ist deshalb der Ansicht, dass hier ein typischer Fall des sogenannten „Domain-Grabbing“ vorliege.

Der Beklagte behauptet, er werde in Abwandlung seines Vornamens Hendrik seit seiner Kindheit von Verwandten, Bekannten und Freunden „Henne“ genannt.

Link zum Urteil

Verwechslungsgefahr – biovino.de

23. März 2004 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

§ 14 Abs. 2 MarkenG

OLG Karlsruhe v. 09.04.2003 – 6 U 80/02

Die Wortmarke „Biovin“ der Klägerin (eingetragen für alkoholische Getränke) ist mit der von der Beklagten im Zusammenhang mit Wein-Versandhandel verwendeten Second-Level-Domain „biovino“ nicht verwechslungsfähig. Dies liege daran, dass beide Begriffe jeweils eine offene Anlehnung an einen beschreibenden Bezeichnung der Warengattung darstellten.

Das Oberlandesgericht bestätigte das Urteil des Landgerichts als zutreffend. Der Klägerin stehe kein Anspruch auf Unterlassung und Löschung der Domain zu.

Link zum Urteil

Google Page-Rank-Tool

23. März 2004 | Kategorien: Nützliches | Bislang keine Kommentare

Ein, wie ich finde, äußerst brauchbarer Link. Damit lässt sich der Page-Rank von Google für eine bestimmte Seite in Erfahrung bringen.

Link

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