Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]
Die Inhaber der SCOUT24-Marken sind für die aggressive Verteidigung ihrer Markenrechte bekannt. In einem UDRP-Verfahren um einige Domainnamen mit dem Bestandteil „Scout“ (unter anderem „chatscout.ch“, „ladyscout.ch“ und „seitensprungscout.ch“) hatten sie nun das Nachsehen (Scout24 Holding GmbH und Scout24 International Management AG v. Nexmedia GmbH, WIPO Verfahren Nr. DCH2012-0016). Das Schiedsgericht kam in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis, dass die […]
Die WIPO hat eine sehr hilfreiche und umfangreiche Liste nationaler Markenämter veröffentlicht, die unter anderem die Kontaktinformationen von Ämtern aus 191 Ländern beinhaltet.
Die WIPO hat anlässlich des ICANN-Meetings in Toronto ein Diskussionspapier für eine Überarbeitung des Uniform Rapid Suspension System (URS) vorgelegt. Mit dem URS sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus geschaffen werden, der es Markeninhabern kostengünstig ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Dieses Vorhaben drohte daran zu […]
Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „WallStreet.com“ vor (Wall-Street.com, LLC v. Marcus Kocak / Internet Opportunity Entertainment (Sports) Limited, Sportingbet PLC, WIPO Case No. D2012-1193). Ein dreiköpfiges Schiedsgericht bei der WIPO lehnte den geltend gemachten Übertragungsanspruch ab, weil es dem Beschwerdeführer […]
Es gibt derzeit vier Streitbeilegungsanbieter, bei denen Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geführt werden können: Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC) National Arbitration Forum (NAF) World Intellectual Property Organization (WIPO) The Czech Arbitration Court Arbitration Center for Internet Disputes (CAC) Der US-amerikanische Kollege Doug Isenberg hat in einem sehr […]
Der deutsche Inhaber der Gemeinschaftsmarke Nr. 010092666 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den österreichischen Inhaber des Domainnamens “DomainHoster.info” vor, der bereits am 21.09.2001 registriert wurde, fast 10 Jahre vor Anmeldung der Gemeinschaftsmarke. Das Schiedsgericht der WIPO kam in seiner Entscheidung richtigerweise zu […]
Der Autor des nach eigenen Aussagen bekannten Buchs „Diets Don’t Work“ scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen „DietsDontWork.com“ im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Walter P. Maksym, Jr. v. Dzone Inc., Yeonju Hong, WIPO Case No. D2012-0869). Da der Beschwerdeführer keine Markenrechte an der Bezeichnung „Diets Don’t Work“ hat, hätte er, um im UDRP-Verfahren erfolgreich sein […]
Google Inc. ist es nicht geglückt, den Domainnamen <oogle.com> im Wege des UDRP-Verfahrens zugesprochen zu bekommen (Google Inc. v. Blue Arctic LLC, NAF Claim No. 1447355). Das Schiedsgericht ließ in seiner Entscheidung die Fragen, ob der Domainname mit den Marken der Google Inc. identisch oder verwechslungsfähig ähnlich ist und ob der Domaininhaber eigene Rechte oder […]
Nach Informationen von domain-recht.de verläuft ICANN’s Suche nach einem Schiedsgericht für ein URS-Verfahren bisher erfolglos. Mit dem Uniform Rapid Suspension System (URS) sollte im Zuge der Einführung der neuen Top-Level-Domains ein weiterer Schutzmechanismus eingeführt werden, der es Markeninhabern ermöglicht, auf schnellem Weg gegen missbräuchliche Domainregistrierung und Domainbenutzung vorzugehen. Dabei sollten die Verfahrensgebühren mit USD 300,00 […]