Beiträge

UDRP: General Motors gewinnt Verfahren um myGM.com und verliert Verfahren um myCadillac.com

General Motors LLC ging Ende letzten Jahres zeitgleich im Wege des UDRP-Verfahrens gegen zwei Domainregistrierungen vor: „myGM.com“ (General Motors LLC v. Carol Schadt, WIPO Case No. D2012-2106) und „myCadillac.com“ (General Motors LLC v. Chad Clegg, WIPO Case No. D2012-2196). Im Verfahren um „myGM.com“ entschied das Schiedsgericht für die Beschwerdeführerin und ordnete die Übertragung des Domainnamens an. Es […]

UDRP: Keine Übertragung des Domainnamens fine-tubes.com an Inhaber der Wort-/Bildmarke finetubes

Der Inhaber der Wort-/Bildmarke „finetubes“ (Darstellung links) unterlag bei dem Versuch, den Domainnamen „fine-tubes.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Fine Tubes Limited v. Tobias Kirch, J. & J. Ethen, Ethen Rohre GmbH, WIPO Case No. D2012-2211). Der Beschwerdegegner verteidigte sich erfolgreich mit dem Argument, der Beschwerdeführer habe in der Vergangenheit erfolglos versucht, die Marke […]

Einrede der Verwirkung im UDRP-Verfahren (Laminex, Inc. v. Yan Smith, NAF Claim No. 1470990 – theidshop.com)

Die UDRP-Panels sind bislang nahezu ausnahmslos davon ausgegangen, dass in UDRP-Verfahren kein Verwirkungseinwand erhoben werden kann. In diesem Zusammenhang wurde allenfalls davon ausgegangen, dass es mit der Zeit immer schwieriger wird, die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 4(a) der UDRP, insbesondere das Fehlen eigener Rechte oder berechtigter Interessen auf Seiten des Domaininhabers nach §§ 4(a)(ii) i.V.m. […]

UDRP: KosherVitaminShoppe.com ist nicht verwechslungsfähig mit Marke THE VITAMIN SHOPPE

Die Inhaberin der Markenrechte an THE VITAMIN SHOPPE, die selbst unter <VitaminShoppe.com> im Internet präsent ist, scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen <KosherVitaminShoppe.com> im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Vitamin Shoppe Industries, Inc. v. Kosher Vitamin Express, NAF Claim No. 1466844). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den Marken der Beschwerdeführerin keine Ähnlichkeit im […]

UDRP: dr-martens-shoes.org – Zulässigkeit der Benutzung von Marken in Domainnamen durch Händler

Die Inhaber der Markenrechte an „DR. MARTENS, “Dr. Martens” International Trading GmbH und “Dr. Maertens” Marketing GmbH, gehen seit Ende 2010 sehr konsequent gegen rechtsmißbräuchliche Registrierung und Benutzung von Domainnamen vor und haben seit diesem Zeitpunkt insgesamt 81 UDRP-Verfahren angestrengt. Mit 60 Entscheidungen zu ihren Gunsten, 12 Verfahrensabbrüchen und noch 8 laufenden Verfahren war die Bilanz […]

Audi verliert UDRP-Verfahren um AudiCity.com

Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]

UDRP: bombaysizzlers.net nicht mit Marke SIZZLER verwechslungsfähig

Die Inhaber zahlreicher US-amerikanischer Marken „SIZZLER“ sind im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „bombaysizzlers.net“ vorgegangen. Ein Schiedsgericht des National Arbitration Forum wies die Beschwerde ab, da nach dessen Ansicht zwischen den Marken der Beschwerdeführerin und dem streitgegenständlichen Domainnamen keine Zeichenähnlichkeit besteht (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants […]

Google Inc. verliert UDRP-Verfahren um woogle.com

Google Inc. ist mit dem Versuch gescheitert, den Domainnamen „woogle.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Google Inc. v. Andrey Korotkov, NAF Claim No. 1463221). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass das Zeichen „Woogle“ mit dem Zeichen „Google“ nicht verwechselt werden könne: Complainant argues Respondent’s <woogle.com> domain name is confusingly similar to Complainant’s mark, […]

You win one, you lose one: Oakley, Inc. gewinnt UDRP-Verfahren um MyFakeOakleys.com

Nachdem die Oakley, Inc. vor kurzem das UDRP-Verfahren um den Domainnamen „MyFakeOakleySunglasses.com“ verlor, konnte sie nun in einem gleich gelagerten Fall einen Erfolg verbuchen. Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat der UDRP-Beschwerde der Oakley, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens “MyFakeOakleys.com” stattgegeben (Oakley, Inc. v. H intel, NAF Claim No. 1456140). Im Gegensatz […]

INTA veröffentlicht Präsentation zum Thema „Use of Trademarks in Domain Names & Domain Name Disputes“

Die International Trademark Association (INTA) hat eine Powerpoint-Präsentation zum Thema „Use of Trademarks in Domain Names & Domain Name Disputes“ veröffentlicht, die neben allgemeinen Informationen zum Domain-Name-System eine interessante kurze Gegenüberstellung von Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) und Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA) enthält.