Beiträge mit dem Tag "Übertragungsanspruch"

Alfons Schuhbeck nimmt Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurück

13. Juni 2012 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | 1 Kommentar

Nach Informationen von innsalzach24.de hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck die gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck gerichtete Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurückgenommen. Gründe für die Rücknahme sind bislang nicht bekannt.

Weitere Informationen zum Verfahrensverlauf finden sich hier.

Streit um „schuhbeck.com“ geht weiter

30. Mai 2012 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | 1 Kommentar

Der Streit des Meisterkochs Alfons Schuhbeck gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck um den Domainnamen „schuhbeck.com“, über den bereits berichtet wurde, geht weiter.

Der Kläger verlangt mit seiner bereits im letzten Jahr beim LG München I anhängig gemachten Klage die Herausgabe des Domainnamens, die ursprünglich auf den 06.12.2011 terminierte mündliche Verhandlung wurde auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr verschoben, um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.

Wie innsalzach24.de berichtet, sind die Vergleichsverhandlungen nun gescheitert. Alfons Schuhbeck hatte angeboten, der beklagte Sebastian Schuhbeck dürfe den Domainnamen unter folgenden Voraussetzungen behalten:

  • Auf der Startseite müsse die Frage gestellt werden, ob der Besucher nun zu Alfons Schuhbeck oder Sebastian Schuhbeck wolle (mit entsprechender Verlinkung).
  • Sebastian Schuhbeck müsse sich verpflichten, auch zukünftig keine kommerzielle Website zu betreiben.
  • Sebastian Schuhbeck müsse sich verpflichten, die Domain an Alfons Schuhbeck zu übertragen, wenn er sie nicht mehr selbst und höchstpersönlich aktiv betreibe.
  • Jeder solle seine angefallenen Gerichts- und Anwaltskosten selbst tragen.

Das ging dem Domaininhaber wohl zu weit.

Schuhbeck = Shell?

29. November 2011 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | 2 Kommentare

Das Traunsteiner Tagblatt berichtet über einen Rechtsstreit um den Domainnamen „schuhbeck.com“. Danach hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck einen Verwandten unter Berufung auf die Entscheidung shell.de des BGH (BGH GRUR 2002, 622) auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ verklagt.

Der Bundesgerichtshof hatte im Streit des Ölkonzerns Shell mit einer natürlichen Person um den Domainnamen „shell.de“ entschieden, dass im Streit zwischen zwei gleichnamigen ausnahmsweise vom Prinzip „first come, first served“ bei der Domainregistrierung abgewichen werden kann, wenn

einer der beiden Namensträger eine überragende Bekanntheit genießt und der Verkehr seinen Internet-Auftritt unter diesem Namen erwartet, der Inhaber des Domain-Namens dagegen kein besonderes Interesse gerade an dieser Internet-Adresse dartun kann.

In diesem Fall kann der Inhaber des Domainnamens nach Ansicht des BGH verpflichtet sein, seinem Namen in der Internet-Adresse einen unterscheidenden Zusatz beizufügen.

In der selben Entscheidung hat der BGH allerdings auch entschieden, dass dem Berechtigten gegenüber dem nichtberechtigten Inhaber eines Domainnamens kein Anspruch auf Überschreibung, sondern nur ein Anspruch auf Löschung des Domainnamens zusteht.

Der Entscheidung des LG München I darf vor diesem Hintergrund mit Interesse entgegen gesehen werden. Termin zur mündlichen Verhandlung ist am 06.12.2011.



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