Die Rugby World Cup Limited ging auf Gund ihrer Marken „RUGBY WORLD CUP“ und „RUGBY WORLD CUP 2011“ im Wege des UDRP-Verfahrens gegen die Registrierung des Domainnamens „worldcup2011.com“ vor und unterlag (Rugby World Cup Limited v. Andreas Gyrre, WIPO Case No. D2011-1520). Der Schiedsrichter kam zu dem richtigen Ergebnis, dass zwischen den Marken der Beschwerdeführerin […]
Der deutsche Kaffeehersteller Heimbs Kaffee GmbH & Co. KG, Tochter der Alois Dallmayr KG, ist im Wege des UDRP-Verfahrens gegen die Inhaberin des Domainnamens „allegretto.com“, eine koreanische Firma, vorgegangen und unterlag (Heimbs Kaffee GmbH & Co. KG v. Ho Kyoung Trading Co, Ltd., Heui-il Kang, WIPO Case No. D2011-1407). Die Beschwerde scheiterte an dem Nachweis, dass der […]
Eine Voraussetzung für einen Anspruch auf Übertragung eines Domainnamens in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resulution Policy (UDRP) ist der Nachweis durch den Beschwerdeführer, dass der Beschwerdegegner keine eigenen Rechte oder berechtigten Interessen an dem streitgegenständlichen Domainnamen nach § 4(a)(ii) der UDRP hat. Ein solcher Nachweis durch den Beschwerdeführer ist in den […]
Die vielfach ausgezeichnete deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke war mit ihrer UDRP-Beschwerde gegen die Registrierung des Domainnamens „CorneliaFunke.com“ erfolgreich. Das Schiedsgericht ging in seiner Entscheidung (Cornelia Funke v. Andrew Clayton, WIPO Case No. D2011-1480) davon aus, dass die Beschwerdeführerin sich auf sogenannte „unregistered trademark rights“, also auf Grund Benutzung erlangte Markenrechte berufen kann. Voraussetzung […]
Wer die UDRP-Entscheidungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) der letzten Jahre verfolgt hat weiß, dass die LEGO Juris A/S sehr konsequent und überaus erfolgreich gegen unberechtigte Domainregistrierungen vorgeht. Bislang existierten 171 UDRP-Entscheidungen, in denen die LEGO Juris A/S stets obsiegte, davon alleine 125 Entscheidungen aus den Jahren 2010 und 2011. Daneben gibt es eine […]
Google Inc. ist mit ihrer Beschwerde gegen den Inhaber der Domainnamen „goggle.com“, „goggle.net“ und „goggle.org“ nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) beim National Arbitration Forum gescheitert, mit der sie die Übertragung der Domainnamen gefordert hatte (Google Inc. v. Goggle.com, Inc. / David Csumrik, NAF Claim No. 1403690).
Die Germanwings GmbH, Betreiberin der gleichnamigen Fluglinie, ging in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen ein Reisebüro vor, das bereits am 23.12.1999 den Domainnamen „german-wings.com“ registriert hatte. Auf den ersten Blick denkt man an einen klaren Fall, der zu der Übertragung des streitgegenständlichen Domainnamens führen sollte. Das Schiedsgericht wies […]
Erst vor kurzem wurden beim National Arbitration Forum (NAF), einem der Streitbeilegungsanbieter für Streitverfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), zwei Entscheidungen veröffentlicht, die sich mit den Voraussetzungen der Zulässigkeit von Domainnamen befassten, die mit dem Namen einer berühmten Persönlichkeit identisch sind und in Verbindung mit einer Fanseite genutzt werden. Der US-amerikanische […]
Wie die Vergabestelle für .eu-Domainnamen EURid in einer Pressemitteilung bekannt gibt, wurden 9.000 .eu-Domainnamen auf Grund einer Gerichtsentscheidung eines ein belgischen Berufungsgerichts widerrufen, in welcher die Bösgläubigkeit der Registrierung der Domainnamen festgestellt wurde. Gegen die Domaininhaberin der Domainnamen, Zheng Qingying, ergingen bereits 39 Schiedsentscheidung nach Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004, bevor ihre gesamten […]
Die Registry der gerade in der Einführungsphase befindlichen neuen Top-Level-Domain „.xxx“, ICM Registry, hat mit der Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) ein weiteres Regelwerk zum Schutz von Rechteinhabern veröffentlicht, das ab 01.09.2011 neben der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) zur Verfügung steht. Das Verfahren ist nach § 1 der RES Policy für […]