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Die Entscheidung des EuGH in Sachen „IP TRANSLATOR“ und deren Folgen

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat allgemeine Hinweise im Hinblick auf die Umsetzung der IP TRANSLATOR-Entscheidung des EuGH zur Verwendung der Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation bei Markenanmeldungen (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10) veröffentlicht. Diese enthalten unter anderem einen Überblick darüber, wie die nationalen Markenämter in Europa und das HABM selbst den Schutzumfang von Marken beurteilen, in deren […]

EuGH zur Verwendung der Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation bei Markenanmeldung (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10)

Der EuGH hat sich im Verfahren Chartered Institute of Patent Attorneys gegen Registrar of Trade Marks (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10) zu den Möglichkeiten und Wirkungen der Verwendung der in der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation enthaltenen Oberbegriffe in einer Markenanmeldung geäußert: Die Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung […]