Beiträge mit dem Tag "Namensrecht"

schmidt.de

30. Dezember 2007 | Kategorien: Domainrecht, Internetrecht | Kein Kommentar

Während das Landgericht Hannover den Fernsehsender SAT 1 noch am 22.04.2005 in erster Instanz per Urteil (Az.: 9 O 117/04) zur Freigabe der Domain „schmidt.de“ verpflichtet hat, hat das OLG Celle auf die Berufung von SAT 1 nun am 13.12.2007 dem Fernsehsender Recht gegeben und die Genehmigung von Harald Schmidt zur Registrierung der Domain für beachtlich erklärt.

Der Volltext des Urteils ist hier abrufbar.

englischergarten.de et al.

21. November 2005 | Kategorien: Domainrecht | Kein Kommentar

Die Registrierung und Benutzung der Domainnamen „englischergarten.de“, „englischergarten.com“ und „englischer-garten.com“ für eine Website, auf der in polemischer Weise gegen den Leinenzwang im Englischen Garten Stellung genommen wird, stellt eine Namensverletzung im Sinne des § 12 BGB dar. Dies entschied das LG München I (23.09.2005 – 27 O 21605/04, nicht rechtskräftig).

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