Protokoll eines legalen Staatsstreichs

Unter dem Titel „Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte“ zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte.

Um ein Haar hätte Schröders Koalition übersehen, wie leicht ihr die Verfassung das Überleben macht. Hier das Protokoll eines legalen Staatsstreichs.

Das Vorgehen basiert, anders als das momentan von der Regierung geplante, nicht auf Art. 68 des Grundgesetzes sondern auf Art. 67 GG.

GG Art 67
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

Lesenswert.

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