Kriterien für Auflösung des Bundestags

11. Juni 2005 | Kategorien: Sonstiges

Bundespräsident Horst Köhler hat erstmals Kriterien genannt, die er als Maßstab für seine Entscheidung über mögliche Neuwahlen anlegen will. Danach reicht der Wille aller im Bundestag vertretenen Parteien allein nicht aus, sagte Köhler dem SPIEGEL.
„Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass mit der Verfassung sachgemäß umgegangen wird“, sagte Köhler im SPIEGEL-Gespräch. „Alle Verfassungsorgane müssen an ihr Tun auch den Maßstab der Nachvollziehbarkeit gegenüber dem Bürger anlegen.“

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