Keine Rundfunkgebührenpflicht für einen gewerblich genutzten internetfähigen PC

/0 Kommentare/in /von

Ein Anwalt klagt, weil er für seinen beruflichen PC Rundfunkgebühren zahlen soll – und gewinnt. Ein Urteil gegen die ungeliebte Gebühreneinzugszentrale.

Ähnliche Beiträge:

  1. OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C (Urteil vom 03.02.2009 – I-20 U 1/08)
  2. OLG Frankfurt am Main: Internetdomain „FIRMA-schaden.de“ begründet keine Namensrechtsverletzung
  3. LAG Köln: Namensrechtlicher Löschungsanspruch bei Registrierung eines Domainnamens durch einen Betriebsrat (ial-br.de)
  4. OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit der Nutzung einer „.com“-Domain durch einen lokal beschränkten Vertriebspartner (Urteil vom 22.04.2008 – I-20 U 93/07)
0 Kommentare

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.