audi.eu

23. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Mittlerweile wurden offensichtlich schon die ersten Anträge auf .eu-Registrierung unter Berufung auf Markenrechte geprüft. Der Antrag der AUDI AG auf den Domainnamen audi.eu wurde bereits akzeptiert.
Allerdings frage ich mich, nach welchem System die Anträge abgearbeitet werden. Die AUDI AG hatte ihre Nachweisdokumente erst am 02.01.2006 bei der EURid eingereicht. Die Prüfung ist bereits erfolgt. Eine ganze Reihe von Anträgen, für die die Nachweisdokumente schon deutlich vor diesem Termin bei PwC eingegangen sind, schlummern dagegen noch ungeprüft vor sich hin.

Domain-Schlagzeilen (29)

22. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Top 10 der Fehler bei .eu-Anmeldungen während Sunrise Periode I

20. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Top 10 among common mistakes

Form mistakes
– Documentary evidence sent without or with a modified cover letter or with an unsigned cover letter.
– No indication of the language when the documentary evidence is couched in another language than the application.
– The bar code on the cover letter is not readable.

Content mistakes
– The domain name applicant does not match the name of the holder of the prior right.
– Extracts from commercial databases instead of from the official ones.
– The prior right belongs to a company, but the domain name is applied for by a natural person or a shareholder or vice versa.
– The prior right is based on an application for a trademark instead of its registration.
– The applicant does not prove that protection has been obtained in the state wherein protection has been Invoked for in the application.
– The domain name does not contain all characters from, or more characters than, the prior right name.
– Names in figurative trade marks don’t meet the
conditions for a domain name.

Quelle: EURid Newsletter No 4 final

LOTTO

20. Januar 2006 | Kategorien: Markenrecht | Bislang keine Kommentare

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. (Pressemitteilung des BGH vom 19.01.2006 – I ZB 11/04)

Etwas spärlich

19. Januar 2006 | Kategorien: Domainrecht | 1 Kommentar

Ablehnung eines Antrags auf bevorrechtigte Registrierung einer .eu-Domain während der Sunrise-Periode I:

Von : no-reply@eurid.eu
An : xxxxx@xxxxx.xx
Datum : Donnerstag, 19. Januar 2006, 11:40
Betreff: Ihr Antrag für xxxxx.eu wurde abgelehnt

===8<=================== Original Nachrichtentext =================== Sehr geehrter Herr, sehr geehrte Dame! Wir bedauern es, Ihnen mitteilen zu müssen, dass Ihr Antrag für den Domänennamen xxxxx.eu abgelehnt wurde.
Der Nachweis, den wir erhalten haben, hat das geltend gemachte Recht nicht ausreichend belegt.

Wir informieren Sie allerdings über die Möglichkeit, ein ADR-Verfahren gegen diese Entscheidung auf Basis der Nichtvereinbarkeit dieser Entscheidung mit den Verordnungen einzuleiten. Gemäß den Sunriseregeln haben Sie vierzig (40) Kalendertage nach der Entscheidung des Registers, den Domänennamen zu registrieren oder nicht zu registrieren, um dieses Verfahren einzuleiten. (siehe Sunriseregeln, Abschnitt 26)

Mit freundlichen Grüßen,

Das EURid Team

===8<============== Ende des Original Nachrichtentextes =============

Und keiner weiss, warum…

confetti.de

18. Januar 2006 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen „confetti“ und seit 1996 unter Nutzung der Domain „confetti.de“ die Bereitstellung von Informationen und die Plaung von Events, Feiern, Partys und Festen jeder Art anbietet, kann gegenüber einem seit 1999/2000 auf dem deutschen Markt tätigen Unternehmen Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „confetti“ für die genannten Tätigkeiten verlangen, da insoweit bereits zu einem früheren Zeitpunkt ein Schutz im geschäftlichen Verkehr für diese Tätigkeiten entstanden ist.

2. Aus dem gleichen Grund kann das früher am Markt tätige Unternehmen, das die Wortmarke „confetti“ mit Priorität hat eintragen lassen, die Löschung der für den Konkurrenten eingetragenen Wortmarke verlangen, da dem Konkurrenzunternehmen insoweit ein Recht im Sinne der §§ 9 bis 13 MarkenG mit älterem Zeitrang entgegensteht.

LG Düsseldorf v. 23.11.2005 – 34 O 218/04, Leitsätze und Urteil via JurPC (Web-Dok. 4/2006).

postbank24.com

17. Januar 2006 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Schlagworte. In der Gesamtfirma ist der Bestandteil „Postbank“ geeignet, als Schlagwort Namensfunktion zu übernehmen. Durch die Registrierung dieses Namensbestandteils als Internet-Adresse (postbank24.com) wird eine Namensanmaßung begangen durch unbefugten Gebrauch des gleichen Namens, wodurch eine Zuordnungsverwirrung ausgelöst und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden.

2. Ein zu einer Identitätsverwirrung führender unbefugter Namensgebrauch ist bereits dann zu bejahen, wenn der Nichtberechtigte den Domain-Namen bislang nur hat registrieren lassen. Denn die den Berechtigten ausschließende Wirkung setzt bei der Verwendung eines Namens als Internet-Adresse bereits mit der Registrierung ein.

LG Köln v. 08.03.2005 – 33 O 343/04, Leitsätze und Urteil via JurPC (Web-Dok. 3/2006).

muenchen.eu

13. Januar 2006 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Die Landeshauptstadt München hat den Nachweis ihrer Rechte erfolgreich geführt. Die Domainanmeldung für muenchen.eu hat bereits den Status „Accepted“.

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