Neue TLD .car

25. Mai 2008 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Der Telematik-Service-Anbieter ATX Group hat gestern gemeinsam mit der Connected Vehicle Trade Association (CVTA) eine Initiative bekannt gegeben, die einen sicheren Zugang zu Webinhalten in Fahrzeugen zum Ziel hat.

KG Berlin: Angabe des abgekürzten Vornamens im Impressum

9. Mai 2008 | Kategorien: Internetrecht, Wettbewerbsrecht | Bislang keine Kommentare

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 11.04.2008 (Az. 5 W 41/08) entschieden, dass eine vorschriftswidrige Abkürzung des Vornamens des Geschäftsführers einer GmbH & Co. KG im Impressum – anders als die Angabe des nur abgekürzten Vornamens eines Einzelunternehmers (GRUR-RR 2007, 328 f.) – gemäß § 3 UWG als Bagatellverstoß und nicht als unlautere Wettbewerbshandlung zu werten sei. Eine mehr als allenfalls marginale Berührung von Verbraucher- oder gar Mitbewerberinteressen sei durch den nur abgekürzten Vornamen der Vertretungsperson der Antragsgegnerin nicht ersichtlich.

Der Volltext ist hier abrufbar.

LG München I: Namensrecht an Gebäuden – schloss-eggersberg.de

5. Mai 2008 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

Das LG München I hat mit Urteil vom 01.04.2008 (Az. 33 O 15411/07) im Streit um den Domainnamen „schloss-eggersberg.de“ entschieden, dass dem Eigentümer eines Grundstücks an dem darauf befindlichen Gebäude ein Namensrecht im Sinn des § 12 S. 1 BGB zusteht, wenn an einer solchen Bezeichnung ein schutzwürdiges Interesse besteht. Welcher Art dieses Interesse ist, ist nach Ansicht des Gerichts gleichgültig.

Der Volltext des Urteils ist hier abrufbar.

12 Millionen „.de“-Domains

15. April 2008 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Am 14. April 2008 ging bei der deutschen Domainverwaltungsstelle DENIC der Registrierungsauftrag für die 12-millionste .de-Domain ein.

Domain-Namen mit asiatischer Schrift für 2009 erwartet

13. April 2008 | Kategorien: Domains | Bislang keine Kommentare

Edmon Chung, Chef der Domain-Vergabestelle Dot-Asia, hat bestätigt, dass in verschiedenen Arbeitsgruppen der Icann an der Weiterentwicklung von Internationalized Domain Names (IDN) gearbeitet wird. Als möglichen Einführungstermin für Domain-Namen mit asiatischen Schriftzeichen nannte er Frühjahr 2009.

LG Berlin: naeher.de

12. April 2008 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

Die Problematik ist nicht neu, und es gibt bereits Entscheidungen. Nichtsdestotrotz macht die Entscheidung des LG Berlin (Urteil vom 21.02.2008, Az.: 52 O 111/07) nochmals deutlich, wie Gattungsbegriff und Nachname sich ins Gehege kommen können und wie man damit umzugehen hat.

LG Schwerin: braunkohle-nein.de

12. April 2008 | Kategorien: Domainrecht | Bislang keine Kommentare

Das Landgericht Schwerin hat eine Namensrechtsentscheidung (Urteil vom 14.03.2008, Az.: 3 O 668/06) getroffen, die prima vista folgenschwer sein könnte: Durch nachträgliche Gründung oder Umbenennung eines Vereins, könnte man Dritten ihre früher registrierten Domains nehmen.

Der Volltext des Urteils ist hier abrufbar.

Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht

9. März 2008 | Kategorien: Links | Bislang keine Kommentare

Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit (PDF, Stand: März 2008).



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