Neue Suche

Suchergebnis nicht zufriedenstellend? Versuche es mal mit einem Wortteil oder einer anderen Schreibweise

32 Suchergebnisse für: legal rights

21

UDRP: „worldcup2011.com“ ist nicht verwechslungsfähig mit „RUGBY WORLD CUP 2011“

Die Rugby World Cup Limited ging auf Gund ihrer Marken „RUGBY WORLD CUP“ und „RUGBY WORLD CUP 2011“ im Wege des UDRP-Verfahrens gegen die Registrierung des Domainnamens „worldcup2011.com“ vor und unterlag (Rugby World Cup Limited v. Andreas Gyrre, WIPO Case No. D2011-1520). Der Schiedsrichter kam zu dem richtigen Ergebnis, dass zwischen den Marken der Beschwerdeführerin […]

22

Heimbs Kaffee GmbH & Co. KG verliert UDRP-Verfahren um „allegretto.com“

Der deutsche Kaffeehersteller Heimbs Kaffee GmbH & Co. KG, Tochter der Alois Dallmayr KG, ist im Wege des UDRP-Verfahrens gegen die Inhaberin des Domainnamens „allegretto.com“, eine koreanische Firma, vorgegangen und unterlag (Heimbs Kaffee GmbH & Co. KG v. Ho Kyoung Trading Co, Ltd., Heui-il Kang, WIPO Case No. D2011-1407). Die Beschwerde scheiterte an dem Nachweis, dass der […]

23

UDRP: Beweislast hinsichtlich eigener Rechte oder berechtigter Interessen auf Seiten des Beschwerdegegners

Eine Voraussetzung für einen Anspruch auf Übertragung eines Domainnamens in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resulution Policy (UDRP) ist der Nachweis durch den Beschwerdeführer, dass der Beschwerdegegner keine eigenen Rechte oder berechtigten Interessen an dem streitgegenständlichen Domainnamen nach § 4(a)(ii) der UDRP hat. Ein solcher Nachweis durch den Beschwerdeführer ist in den […]

24

Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke gewinnt UDRP-Verfahren um „CorneliaFunke.com“

Die vielfach ausgezeichnete deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke war mit ihrer UDRP-Beschwerde gegen die Registrierung des Domainnamens „CorneliaFunke.com“ erfolgreich. Das Schiedsgericht ging in seiner Entscheidung (Cornelia Funke v. Andrew Clayton, WIPO Case No. D2011-1480) davon aus, dass die Beschwerdeführerin sich auf sogenannte „unregistered trademark rights“, also auf Grund Benutzung erlangte Markenrechte berufen kann. Voraussetzung […]

25

UDRP: Germanwings GmbH verliert Verfahren um „german-wings.com“ gegen Reisebüro (Germanwings GmbH v. Hin und Weg Flugreisenzentrale GmbH, WIPO Case No. D2011-1218)

Die Germanwings GmbH, Betreiberin der gleichnamigen Fluglinie, ging in einem Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen ein Reisebüro vor, das bereits am 23.12.1999 den Domainnamen „german-wings.com“ registriert hatte. Auf den ersten Blick denkt man an einen klaren Fall, der zu der Übertragung des streitgegenständlichen Domainnamens führen sollte. Das Schiedsgericht wies […]

26

.XXX: ICM Registry veröffentlicht Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) zum Schutz von Rechteinhabern

Die Registry der gerade in der Einführungsphase befindlichen neuen Top-Level-Domain „.xxx“, ICM Registry, hat mit der Rapid Evaluation Service Policy (RES Policy) ein weiteres Regelwerk zum Schutz von Rechteinhabern veröffentlicht, das ab 01.09.2011 neben der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) zur Verfügung steht. Das Verfahren ist nach § 1 der RES Policy für […]

27

UDRP: WIPO-Schiedsgericht überträgt 14 Jahre alte Domain „TrainingChannel.com“ an Inhaber einer fünf Jahre alten Wort-/Bildmarke

Die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Nr. 005203005 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den Inhaber des Domainnamens „TrainingChannel.com“ vor, der bereits am 21.09.1997 registriert wurde, ein Jahr vor der Gründung der Beschwerdeführerin und neun Jahre vor Anmeldung der Gemeinschaftsmarke. Das Schiedsgericht der WIPO kam […]

28

UDRP und Titelschutz? WeWillRockYou.com (Queen Productions Limited, Duck Productions Limited, Queen Music Limited v. Daniel Stanojevic, WIPO Case No. D2011-1001)

Die bekannte Band Queen (bzw. deren Produktionsgesellschaften) haben ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) angestrengt und die Übertragung des Domainnamens „WeWillRockYou.com“ beantragt, der bereits im Jahre 1997 durch den Beschwerdegegner registriert wurde (Queen Productions Limited, Duck Productions Limited, Queen Music Limited v. Daniel Stanojevic, WIPO Case No. D2011-1001). Problematisch in […]

29

Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP)

Die usTLD Dispute Resolution Policy (usDRP) ist ein ausschließlich auf die unter der US-amerikanischen country-code Top-Level-Domainnamen (ccTLD) „.us“ registrierten Domainnamen anwendbares alternatives Streitschlichtungsverfahren, welches vom United States Department of Commerce am 21.02.2002 eingeführt wurde. Nach § 4(a) der usDRP besteht ein Übertragung- oder Löschungsanspruch (hierbei handelt es sich nach § 4(i) der usDRP um die […]

30

Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der UDRP

Nach § 4(i) der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), einem von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) eingeführten Schlichtungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten, kann der Beschwerdeführer die Übertragung oder die Löschung des streitgegenständlichen Domainnamens bzw. der streitgegenständlichen Domainnamen beantragen, eine Rechtsfolge, die über den Rechteinhabern nach deutschem Recht in […]