Bereits 839 Registrierungen für ICANNs TLD Application System (TAS)
Heute endet das Bewerbungsfensters für das New gTLD-Programm der ICANN. Die ICANN hat nun mitgeteilt, dass zum 25.03.2012 bereits 839 Registrierungen für das TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, vorlagen. Es ist damit zu rechnen, dass diese Zahl noch weiter steigen […]
Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen
Die World Trademark Review hat für zahlreiche Länder Listen der Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen erstellt. In Deutschland werden die meisten Markenanmeldungen danach von Prehm & Klare, Beukenberg Rechtsanwälte und Boehmert & Boehmert eingereicht.
Bereits 556 Registrierungen für ICANNs TLD Application System (TAS)
Wenige Tage vor Schließung des Bewerbungsfensters für das New gTLD-Programm der ICANN liegen dieser nach Informationen von DomainIncite bereits 556 Registrierungen für das TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, vor. Da jeder Nutzer bis zu 49 Anmeldungen einreichen kann, können rein […]
Land Berlin unterliegt im Streit um „berlin.com“
Nach Informationen von Meedia hat das LG Berlin eine Klage des Landes Berlin gegen den Betreiber des Internetportals „berlin.com“ als unbegründet abgewiesen. Das Gericht sei zu dem Ergebnis gelangt, dass das Wort „Berlin“ in der URL nur „als Ortsbezeichnung mit lediglich beschreibendem Charakter“ verwendet werde. Auch eine Zuordnungsverwirrung werde beim Nutzer nicht ausgelöst, da deutlich […]
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „GTI“ und „SWIFT GTi“ (Rechtssache T-63/09)
Der EuGH hat den Widerspruch der Volkswagen AG aus der Marke „GTI“ gegen die Eintragung der Marke „SWIFT GTi“ von Suzuki zurückgewiesen (Volkswagen AG ./. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Rechtssache T-63/09). Volkswagen hatte gegen die Eintragung Widerspruch erhoben und die Auffassung vertreten, zwischen den beiden Zeichen bestehe Verwechslungsgefahr. Der EuGH […]
BGH bestätigt namensrechtlichen Anspruch der Freien Wähler auf Löschung des Domainnamens „freie-waehler-nordverband.de“ (Az.: I ZR 191/10)
Der Bundesgerichtshof hat dem im Juni 2009 gegründeten Verein „FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Nord Verband Hanse Bund Allianz Gruppe für Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen, kurz FREIE WÄHLER Nordverband“, der sich auf der unter der Internetadresse „freie-waehler-nordverband.de“ betriebenen Website zu politischen Fragen äußert, untersagt, die Bezeichnung „FREIE WÄHLER Nordverband“ zu benutzen und diesen dazu verpflichtet, […]
Bereits 254 Registrierungen für ICANNs TLD Application System (TAS)
Zwei Monate nach Öffnung des Bewerbungsfensters für das New gTLD-Programm der ICANN liegen dieser nach Aussage des CEO Rod Beckstrom bereits 254 Registrierungen für das TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, vor. Da jeder Nutzer bis zu 50 Anmeldungen einreichen kann […]
Grüne befürchten Geldmacherei mit „.bayern“
Die Welt berichtet über die Bedenken der Grünen an der Vergabe der Top-Level-Domain „.bayern“ an den privaten Betreiber Bayern Connect, dessen Mutterunternehmen seinen Sitz auf den Virgin Islands hat.
WIPO veröffentlicht UDRP-Statistik für das Jahr 2011
Im letzten Jahr wurden bei der WIPO, einem der vier von der ICANN akkreditierten Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), insgesamt 2.764 Verfahren anhängig gemacht, die insgesamt 4.781 Domainnamen zum Gegenstand hatten. Dies bedeutet eine Steigerung im Verhältnis zu 2009 (2.107 Verfahren/4.685 Domains) und 2010 (2.696 Verfahren/4.367 Domains). Die […]
Registrierungsbestimmungen für „.pt“ (Portugal) werden zum 01.05.2012 gelockert
Die Foundation for National Scientific Computing (FCCN), Vergabestelle für Domainnamen unter der portugisischen ccTLD „.pt“, hat mitgeteilt, dass ab 01.05.2012 sämtliche Zugangsbeschränkungen für die Registrierung von „.pt“-Domains aufgehoben werden. Bislang war es erforderlich, Rechte an einer mit dem Domainnamen korrespondierenden Marke oder die Übereinstimmung des Domainnamens mit einer Firma nachzuweisen. Vom 01.03.2012 bis 30.04.2012 findet zunächst […]