Rechtsfahrgebot im Kreisverkehr
§§ 2, 9 a StVO OLG Hamm v. 18.11.2003 – 27 U 87/03 Wer hätte das gedacht: Nach einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des OLG Hamm vom 18.11.2003 steht nunmehr endlich fest, dass das Rechtsfahrgebot auch im Kreisverkehr gilt. Das direkte Anfahren der der Einfahrt gegenüberliegenden Ausfahrt durch Überquerung der Mittelinsel des Kreisels ist demnach […]
Haftungsausschluss für Links
Intern.de weist in der Rubrik „Kurz notiert“ vom 26.03.2004 auf einen Beitrag zu o.g. Thema auf akademie.de hin. Darin geht es um die Tatsache, dass die pauschal verwendeten „Haftungsausschlüsse“ (auch Dislaimer) bezüglich verlinkter Seiten unter Bezugnahme auf das Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998 (Az.: 312 O 85/98) nahezu wertlos sind. Diese Art der Distanzierung […]
SZ-Magazin – Gedanken zu PowerPoint
PowerPoint hat sich seit Anfang der neunziger Jahre ausgebreitet wie Fußpilz in der Altherrensauna. […] Kein Vertretertreffen, keine Verkaufspräsentation, keine Soziologievorlesung und auch kein Unternehmensberaterhochzeitssketch auf dem Lande mehr, die noch ohne PowerPoint auskommen. Weltweit werden Fakten unterschiedlichster Art nach dem immer gleichen Muster präsentiert – und dabei unweigerlich verkürzt und eingedampft. Die PowerPoint-Ideologie behauptet, […]
Bürgerforum Landkreis München und Umgebung online
Pressemitteilung vom 24. März 2004 – Mit der Bitte um Verlinkung und Veröffentlichung – Neu gegründetes Bürgerforum für den gesamten Landkreis München und Umgebung ist jetzt online Unter der Domain http://www.MUENCHNER-LANDKREIS.DE, als auch über Verknüpfungen auf Gemeindeseiten des Landkreises München und Umgebung, ist das neue Landkreisforum für das Münchner Umland ab sofort im Internet erreichbar. […]
In jedem steckt ein kleiner Picasso
Bei Mr. Picassohead kann jeder à la Picasso Bilder entwerfen. Bislang umfasst die Galerie der Picassos über 177.000 Werke. Ein sehr netter Zeitvertreib!
Verwechslungsgefahr – be-mobile.de
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 07.07.2003 – 3 W 81/03 Das OLG entschied, dass zwischen der Marke „T-Mobile“ der Klägerin, des Telekom-Mobilfunkzweigs, und dem verwendeten Kennzeichen be-mobile.de schon auf Grund der großen klanglichen Ähnlichkeit Verwechslungsgefahr bestehe. Das LG Hamburg hatte die Klage zuvor erstinstanzlich abgewiesen. Link zum Urteil […]
Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht
Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit. PDF | ZIP
Alleinstellungsbehauptung – tauchschule-dortmund.de
§ 3 UWG OLG Hamm v. 18.03.2003 – 4 U 14/03 Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung in Kombination mit einem Städtenamen stellt eine Alleinstellungsbehauptung dar und verstößt gegen § 3 UWG. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm, als es die Zulässigkeit der Verwendung des Domainnamens tauchschule-dortmund.de durch eine Tauchschule in Dortmund zu beurteilen hatte. Klägerin […]
IDN-Konverter
Auf der Suche nach der ACE-String-Anzeige von IDN-Domains bin ich auf einige „IDN-Konverter“ gestossen. Praktisch für alle, die noch über kein entsprechendes PlugIn in ihrem Browser verfügen und dennoch Umlaute ansurfen wollen… DENIC Klute-Thiemann Informationstechnologie GmbH & Co. KG Web Producer
Impressumsgenerator
Ein guter Weg zum richtigen Impressum gemäß § 6 TDG: Impressumsgenerator