.eu – Voraussichtlicher Zeitplan
Die EURid hat, nachdem die PPRs nunmehr verabschiedet wurden, einen neuen Zeitplan für die Einführung der TLD .eu erstellt. Demnach wird voraussichtlich im Dezember 2004 die Sunrise-Period beginnen. Im April 2005 sollen die Domains dann im Internet erreichbar sein.
„Public Policy Rules“ veröffentlicht
Gerade noch rechtzeitig vor der EU-Erweiterung hat die Kommission letzte Woche die sogenannten „allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und der allgemeinen Grundregeln für die Registrierung“ (Verordnung (EG) Nr. 874/2004 vom 28. April 2004) auf den Weg gebracht. Dies ist nicht nur erfreulich, weil diese über zwei Jahre […]
Weblog-Buttons leicht gemacht – Button Maker
Eine wirklich praktisches Tool stellt die Kalsey Consulting Group mit ihrem Button Maker zur Verfügung. In kürzester Zeit lassen sich, ganz ohne zusätzliches Programm, Buttons in der üblichen Größe (80×15) mit beliebigem Text und in beliebigen Farben erstellen. [via Akademie.de]
Neue Funktionen
Seit gestern gibt es RSS 0.91, RSS 2.0 und „TrackBack“ (letzteres auf Anregung von a.trautmann von Law Blog).
Verwechslungsgefahr – nobia.se
§ 15 Abs. 1, 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG OLG Hamm v. 31.07.2003 – 4 U 40/03 Der Domainname nobia.se der Beklagten ist mit der geschäftlichen Bezeichnung „Nobilia“ der Klägerin verwechslungsfähig. So weit so gut. Wirklich interessant an diesem Urteil ist jedoch ein anderer Aspekt: Die Klägerin ist eine deutsche Küchenherstellerin, die 1945 […]
Verwechslungsgefahr – d-online.com
UDRP WIPO Case No. D2004-0102 Eigentlich soll dieses Weblog nicht der Platz sein, um ausgiebig ausländische Urteile in Domainsachen zu diskutieren. Allerdings verleitet die Entscheidung der WIPO in Sachen „T-Online“ ./. d-online.com geradezu zu einer kurzen Gegenüberstellung mit der Entscheidung „T-Mobile“ ./. be-mobile.de. Das WIPO-Panel entschied, dass die gegenüberstehenden Zeichen schon nicht verwechslungsfähig bzw. identisch […]
juris, beck-online & Co.
oder „Vergleich der führenden juristischen Onlinedienstleister in Deutschland“, wie der Beitrag von Joël B. Münch und Katrin Priller mit offiziellem Titel heisst (JurPC Web-Dok. 175/2004). In ihrem Beitrag setzen sich die Autoren mit den Anbietern juris, beckonline und westlaw auseinander und kommen zu dem Ergebnis, dass sich die drei Anbieter wohl eher ergänzen als dass […]
Domainrecherche
Ein interessantes Analysetool für Domainnamen steht unter der Bezeichnung Domainratte zur Verfügung. Es lassen sich, bei Interesse an einem Domainnamen, mit einer einzigen Anfrage zahlreiche Informationen den gewünschten Begriff erhalten, so unter anderem der Status zahlreicher TLDs (wie .de, .at, .ch, .com, .net, .org, .info, .biz, uwm.) nebst direktem Link zum entsprechenden WhoIs-Eintrag. Daneben gibt […]
Verwechslungsgefahr – eltern-online.de
§ 5 Abs. 1, 3, § 15 Abs. 2, 4 MarkenG OLG Hamburg v. 31.07.2003 – 3 U 145/02 Das Gericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Domain eltern-online.de und dem Werktitel „Eltern“ und sah den Anspruch auf Freigabe des Domainnamens als begründet an. Der Zusatz „-online“ im Domainnamen der Beklagten stehe der Verwechslungsgefahr nicht entgegen. […]
Schadensersatz – dilatrend.de
§ 14 Abs. 2, 6 MarkenG, § 823 Abs. 1, 2, § 12 S. 1 BGB LG Freiburg v. 28.10.2003 – 9 S 94/03 Ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 14 Abs. 2, 6 MarkenG setzt voraus, dass die Markenverletzung durch Verwendung im geschäftlichen Verkehr geschieht. Insoweit ist die Klägerin darlegungs- und beweispflichtig. Nach Auffassung […]