Schadensersatz – dilatrend.de
§ 14 Abs. 2, 6 MarkenG, § 823 Abs. 1, 2, § 12 S. 1 BGB LG Freiburg v. 28.10.2003 – 9 S 94/03 Ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 14 Abs. 2, 6 MarkenG setzt voraus, dass die Markenverletzung durch Verwendung im geschäftlichen Verkehr geschieht. Insoweit ist die Klägerin darlegungs- und beweispflichtig. Nach Auffassung […]
Erledigung der Hauptsache – luedenscheid.info
§ 91a ZPO AG Lüdenscheid v. 31.07.2003 – 94 C 158/03 Der Kläger hatte die Beklagte vor Klageerhebung mehrmals zur Freigabe der Domain aufgefordert. Nachdem die Beklagte ihm mitteilte, dass die Domain gekündigt sei, er jedoch auch in der Folgezeit die Domain nicht registrieren konnte, klagte er auf Freigabe der Domain. Nachdem ihm nach Rechtshängigkeit […]
Verwechslungsgefahr – mobell.de
§ 14 Abs. 5, 6, § 19 MarkenG OLG Düsseldorf v. 23.09.2003 – I-20 U 158/02 Das OLG Düsseldorf bejahte entgegen der Auffassung der Vorinstanz die Verwechslungsgefahr zwischen dem Domainnamen mobell.de des Beklagten und der Marke und Firmenbezeichnung „Mobelli“ der Klägerin. Es untersagte der Beklagten bezüglich der Waren der Klägerin die Nutzung des Domainnamens im […]
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Das Internet hält Einzug in viele Bereiche des Lebens, so nun auch in das Morse-Alphabet: ab Mai gibt es im Morsealphabet ein eigenes Zeichen für „@“, nämlich das im Titel dieses Beitrags bereits genannte „.–.-.“. Das hat die International Telecom Union (ITU) beschlossen. Es handelt sich bei dieser Änderung des Morse-Alphabets wohl um die erste […]
„Weblog“ und „Blog“ in den Medien
Nach einer Studie von Lexis Nexis löst der Begriff „Blog“ zunehmend den Begriff „Weblog“ in der Berichterstattung internationaler Medien ab, wie eine entsprechende Grafik von Lexis Nexis Academic anschaulich unterlegt. [via intern.de]
UDRP – nicht für Third-Level-Domains?
In einem Beitrag aus dem Newsletter (Ausgabe # 204) von Domain Recht wird auf die Möglichkeit der Registrierung sogenannter Third-Level-Domains wie bspw. .eu.com oder .de.com hingewiesen, die vom englischen Unternehmen Centralnic neben vielen anderen Third-Level-Domains angeboten werden. Beiläufig wird am Ende des Beitrags noch die folgende „interessante Randnotiz“ zum Besten gegeben, die meines Erachtens nicht […]
Materialien für Referendare
Vertretbar weist in einem Beitrag darauf hin, dass es eine umfassende Materialsammlung für Rechtsreferendare gibt. Der Autor der Texte, Richter am AG Berlin-Neukölln Oliver Elzer, beschreibt seine Seite wir folgt: Ich biete auf meinen Seiten für Referendare verschiedene Texte zum Download an. […] Diese Texte decken fast vollständig den Themenkatalog des Kammergerichts für der Assessorexamen […]
Gesetzesänderungen zum 01.04.2004
Vertretbar weist darauf hin, dass die Bundesregierung eine Informationsseite zu den Gesetzliche Neuregelungen zum 1. April 2004 eingerichtet hat. Das Dokument steht auch als PDF zur Verfügung.
.de – Umlaut-Domainvergabe wird wiederholt
Die viel kritisierte Domainvergabe der Umlaut-Domains unter der TLD .de wird rückgängig gemacht werden, so berichtet domain-recht.de unter Bezugnahme auf Frau Sabine Dolderer, ihrerseits Chefin des Deutschen Network Information Center DENIC, in seinem aktuellen Newsletter. Grund ist die starke Kritik am Modus der Domain-Vergabe. Es wurde nämlich auf eine sog. Sunrise-Period, in der Markeninhaber frühzeitig […]
In eigener Sache…
Nachdem es sich um ein weiteres meiner Projekte handelt ist die nachfolgende Pressemitteilung hier sicherlich auch nicht fehl am Platz: fussballStadion-muenchen.de als Monatsjournal Aus einer privaten Internet Site entsteht ein monatliches Druckwerk. (dbd) Nachdem sich eine private Internet Seite zum Thema Stadion in München nach über drei Jahre etabliert hat, geht die virtuelle Seite nun […]