ne bis in idem

Gefunden im Thomas/Putzo, ZPO, 25. A., § 322 Rz. 7

Grundsatz im Strafrecht nach dem ein Täter wegen einer Straftat nur einmal verurteilt werden darf (Strafklageverbrauch).

Quelle: lexexact

Lateinisch: „Nicht zweimal in derselben Sache“. Verbot einer erneuten Strafverfolgung des Täters wegen derselben Tat, sog. „Strafklageverbrauch“. Dies folgt aus § 103 GG. Besonders problematisch ist, was alles zu einer einzigen Tat gehört.

Quelle: Juracafe

Eine etwas ausführlichere Erläuterung gibt es bei uni-protokolle.de.

1 Antwort

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.