DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung

16. August 2005 | Kategorien: Markenrecht

Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zudem findet sich eine umfangreiche Auflistung der für das Anmeldeverfahren rechtlich bedeutsamen Regelungen. [via Markenbusiness]

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