Titelschutz – snowscoot.de

14. Mai 2004 | Kategorien: Domainrecht

§§ 5 Abs. 3, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

OLG Stuttgart – 2 U 145/03

Das OLG war der Auffassung, dass Domains, die lediglich zur Weiterleitung auf ein Portal genutzt werden, kein Titelschutz zukommt, da es an einer Verknüpfung mit einem bestimmten immateriellen Werk fehle.
Entgegen dem Urteil der Vorinstanz (LG Stuttgart v. 15.07.2003 – 41 O 45/03 KfH) ging das Gericht davon aus, dass der Inhaber der Domain, obwohl diese prioritätsälter war als die Marke, sich nicht auf eigene Titelschutzrechte berufen könne, da die Domain, neben vielen anderen, lediglich zur Weiterleitung genutzt wurde.

Auf Grund eines Vergleichs wird es in dieser Sache nicht mehr zu einem Urteil kommen.

[via kanzlei.de]

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