Schadensersatz für Schuh-Abnutzung im Winter
17. Dezember 2004 | Kategorien: Urteile, die man so nicht erwartet hätte...
LG Oldenburg v. 14.12.2004 – 5 O 3480/04
Die Stadt Jever in Niedersachsen muss einem Bürger für die stärkere Abnutzung seiner Schuhe durch gestreutes Granulat keinen Schadenersatz zahlen. Eine entsprechende Klage des Betroffenen wies das Landgericht Oldenburg […] als unbegründet zurück. Nach Ansicht des Gerichts stellt das Streuen des gegen Schnee- und Eisglätte wirksamen Granulat-Salz-Gemisches keine Amtspflichtverletzung der beklagten Kommune dar.
berichtet beck-aktuell.
Die Auswahl der Streumittel stehe den Gemeinden grundsätzlich frei, hieß es zur Begründung.
Na bitte.