BGH: META-Tags sind kennzeichenmäßige Benutzung

26. Oktober 2006 | Kategorien: Markenrecht

Der Bundesgerichtshof hat den Streit um die Frage, ob eine Verwendung eines kennzeichenrechtlich geschützten Zeichens in den META-Tags einer Webseite eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, entschieden und dies bejaht (Versäumnisurteil v. 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03).

Leitsätze und Volltext der Entscheidung gibt es bei MIR.

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