Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)
Es wird vielfach spekuliert, wie hoch das tatsächliche Risiko ist, dem Rechteinhaber durch die neuen Top-Level-Domains (new gTLDs), die im Rahmen des New gTLD-Programms der ICANN eingeführt werden, ausgesetzt sind. Andrew Allemann hat in seinem Blog in diesem Zusammenhang auf eine Statistik der WIPO hingewiesen, wonach im Jahre 2012 von insgesamt 4.767 bei der WIPO in UDRP-Verfahren […]
Die UDRP-Panels sind bislang nahezu ausnahmslos davon ausgegangen, dass in UDRP-Verfahren kein Verwirkungseinwand erhoben werden kann. In diesem Zusammenhang wurde allenfalls davon ausgegangen, dass es mit der Zeit immer schwieriger wird, die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 4(a) der UDRP, insbesondere das Fehlen eigener Rechte oder berechtigter Interessen auf Seiten des Domaininhabers nach §§ 4(a)(ii) i.V.m. […]
Die Inhaberin der Markenrechte an THE VITAMIN SHOPPE, die selbst unter <VitaminShoppe.com> im Internet präsent ist, scheiterte bei dem Versuch, den Domainnamen <KosherVitaminShoppe.com> im UDRP-Verfahren übertragen zu bekommen (Vitamin Shoppe Industries, Inc. v. Kosher Vitamin Express, NAF Claim No. 1466844). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass zwischen dem Domainnamen und den Marken der Beschwerdeführerin keine Ähnlichkeit im […]
Seit Juli diesen Jahres betreibt die Audi AG Verkaufsstandorte, in denen Autos vollständig digital präsentiert werden, unter der Bezeichnung „Audi City“. Im Streit um den korrespondierenden Domainnamen „AudiCity.com“ hatte sie nun das Nachsehen gegenüber einem Domaininhaber, der den Domainnamen bereits im Jahr 2001 registriert hatte und in Verbindung mit einer privaten Webseite nutzt (Audi AG […]
Die Inhaber zahlreicher US-amerikanischer Marken „SIZZLER“ sind im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „bombaysizzlers.net“ vorgegangen. Ein Schiedsgericht des National Arbitration Forum wies die Beschwerde ab, da nach dessen Ansicht zwischen den Marken der Beschwerdeführerin und dem streitgegenständlichen Domainnamen keine Zeichenähnlichkeit besteht (Sizzler USA Franchise, Inc., Sizzler International Marks, LLC and Sizzler Restaurants […]
Google Inc. ist mit dem Versuch gescheitert, den Domainnamen „woogle.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Google Inc. v. Andrey Korotkov, NAF Claim No. 1463221). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass das Zeichen „Woogle“ mit dem Zeichen „Google“ nicht verwechselt werden könne: Complainant argues Respondent’s <woogle.com> domain name is confusingly similar to Complainant’s mark, […]
Nachdem die Oakley, Inc. vor kurzem das UDRP-Verfahren um den Domainnamen „MyFakeOakleySunglasses.com“ verlor, konnte sie nun in einem gleich gelagerten Fall einen Erfolg verbuchen. Ein Schiedsgericht beim National Arbitration Forum (NAF) hat der UDRP-Beschwerde der Oakley, Inc. gegen den Inhaber des Domainnamens “MyFakeOakleys.com” stattgegeben (Oakley, Inc. v. H intel, NAF Claim No. 1456140). Im Gegensatz […]
Die International Trademark Association (INTA) hat eine Powerpoint-Präsentation zum Thema „Use of Trademarks in Domain Names & Domain Name Disputes“ veröffentlicht, die neben allgemeinen Informationen zum Domain-Name-System eine interessante kurze Gegenüberstellung von Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) und Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA) enthält.
Der Betreiber des Domainnamens „Wall-Street.com“, der unter diesem Finanzinformationen publiziert, ging im Wege des UDRP-Verfahrens gegen den Inhaber des Domainnamens „WallStreet.com“ vor (Wall-Street.com, LLC v. Marcus Kocak / Internet Opportunity Entertainment (Sports) Limited, Sportingbet PLC, WIPO Case No. D2012-1193). Ein dreiköpfiges Schiedsgericht bei der WIPO lehnte den geltend gemachten Übertragungsanspruch ab, weil es dem Beschwerdeführer […]
Es gibt derzeit vier Streitbeilegungsanbieter, bei denen Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geführt werden können: Asian Domain Name Dispute Resolution Centre (ADNDRC) National Arbitration Forum (NAF) World Intellectual Property Organization (WIPO) The Czech Arbitration Court Arbitration Center for Internet Disputes (CAC) Der US-amerikanische Kollege Doug Isenberg hat in einem sehr […]