Alles was sonst nirgens passt…

Realitätsverlust?

Auf seiner Webseite trumpft Jackson gar als historische Figur auf. Der 13. Juni 2005 werde in die Geschichte eingehen, wie die Geburt von Martin Luther King, die Befreiung Nelson Mandelas und der Fall der Berliner Mauer. Quelle: FR

Garantie richterlicher Unabhängigkeit

Nach Ansicht der FDP-Fraktion ist es fraglich, ob die „neuen Steuerungsmodelle“ als Instrumente zur Steigerung ökonomischer Effizienz und Effektivität in der Justiz mit der Garantie richterlicher Unabhängigkeit vereinbar sind. In einer Kleinen Anfrage (15/5644) interessieren sich die Liberalen deshalb unter anderem für die Auffassung der Bundesregierung zu Überlegungen, feste Dienstzeiten für Richter im Gericht einzuführen. […]

Kontoführungsgebühren

Stiftung Warentest hat Kreditinstitute gestestet. Im Moment ist auch noch eine Übersicht über kostenlose Konten frei zugänglich. Vielleicht sollte ich doch mal über einen Wechsel nachdenken…

Für Sammler

Wer noch ein Handy der Marke Siemens ergattern will muss sich beeilen. Handys, die ausschließlich den Namen Siemens tragen, kommen nur noch bis Ende September dieses Jahres auf den Markt. [via de.internet.com]

Genußführer Oberbayern

Im Frühjahr 2002 haben sich ein gutes Dutzend Mitglieder von Slow Food München zusammengefunden, um ein großes Werk in Angriff zu nehmen: Wir wollten die Initiative für einen Gastronomieführer der „anderen Art“ ergreifen und unseren Beitrag für eine Renaissance der guten, authentischen und regionalen Küche leisten. Das Ergebnis findet sich hier.

Kriterien für Auflösung des Bundestags

Bundespräsident Horst Köhler hat erstmals Kriterien genannt, die er als Maßstab für seine Entscheidung über mögliche Neuwahlen anlegen will. Danach reicht der Wille aller im Bundestag vertretenen Parteien allein nicht aus, sagte Köhler dem SPIEGEL. „Die Menschen müssen darauf vertrauen können, dass mit der Verfassung sachgemäß umgegangen wird“, sagte Köhler im SPIEGEL-Gespräch. „Alle Verfassungsorgane müssen […]

INFOLAW-L / NETLAW-L

Ich versuche schon seit einiger Zeit, auf die o.g. Mailinglisten zu kommen, sowohl so als auch so. Leider bekomme ich immer nur Fehlermeldungen zurück. Hat vielleicht jemand einen Tip?

Schröder knüpft Vertrauensfrage nicht an Sachthema

Bundeskanzler Schröder will die Vertrauensfrage am 1. Juli nicht mit einer Sachfrage verbinden. Das teilte Schröder nach einem Treffen mit Bundespräsident Köhler in Berlin mit. „Die Vertrauensfrage wird nicht mit einer Sachfrage oder einem Gesetzesbeschluss verbunden,“ so der Kanzler. Die Voraussetzungen nach Artikel 68 Grundgesetz seien erfüllt. Quelle: heute.de

Protokoll eines legalen Staatsstreichs

Unter dem Titel „Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte“ zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte. Um ein Haar hätte Schröders Koalition übersehen, wie leicht ihr die Verfassung das Überleben macht. Hier das Protokoll eines legalen Staatsstreichs. Das […]

8 aus 11

Plädoyer des Verteidigers, Gutachten zu den Aussichten der Revision aus Sicht der Staatsanwaltschaft, Polizei- und Sicherheitsrecht, Wochenende.