Archiv zum Thema "Sonstige Rechtsgebiete"

Haftungs- und versicherungsrechtliche Besonderheiten von Sozietäten und Scheinsozietäten

4. Juli 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Solange ein Rechtsanwalt als Einzelanwalt tätig ist, sind die haftungs- und versicherungsrechtlichen Verhältnisse weitgehend unproblematisch: für eigene anwaltliche Fehler haftet er grundsätzlich alleine und seine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung wird für ihn im Rahmen der Versicherungsbedingungen bis zur Höhe der Versicherungssumme eintreten. Die Situation ändert sich jedoch, wenn sich Berufskollegen zur gemeinsamen Ausübung der beruflichen Tätigkeit zusammenschließen.

Der vollständige Beitrag findet sich hier.

Bundesregierung bringt Anti-Spam-Gesetz auf den Weg

15. Juni 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das „Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz“ (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein Gesetz, das Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützt.

Weiterlesen bei golem.

Nachtrag: Mitteilung der Bundesregierung

So reklamieren Sie richtig

19. Mai 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Ware mangelhaft ist? Welche Reklamationen muss man als Händler hinnehmen? Wer ist in der Beweispflicht und welche Unterschiede bestehen zwischen Privatleuten und Unternehmen bei einer Reklamation? Wir erläutern, welche Voraussetzungen zum mangelfreien Ersatz oder zur Rückzahlung des Kaufpreises vorliegen müssen.

Weiterlesen bei akademie.de

Plagiatsklage im Fall „Sakrileg“ zurückgewiesen

8. April 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Dan Brown habe nicht widerrechtlich gehandelt, als er bereits veröffentlichte Ideen und Argumente in seinen Thriller «The Da Vinci Code» (zu deutsch «Sakrileg») einfliessen liess. Zu diesem Ergebnis kam ein Richter am Hohen Gericht in London und wies damit den Vorwurf des Plagiats zurück, den zwei Sachbuchautoren erhoben hatten.

Weiterlesen in der NZZ.

Anwälte und Werbung

28. Januar 2006 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die RAK des Landes Brandenburg hat ein „Kleines Werbe-ABC“ veröffentlicht (Kurzmitteilung Ausgabe Nr. 01/2006 v. 17.01.2006, PDF)

Einen Überblick darüber, wo die Grenze zwischen zulässiger und unzulässiger Anwaltswerbung verläuft, soll — ohne Anspruch auf Vollständigkeit— die nachfolgende alphabetische Auflistung geben.

[gefunden beim Unternehmensjurist]

Verwechslungsfähig

16. Dezember 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die 15. Zivilkammer des Landgerichts München I hat in einem am 07.12.2005 bekannt gegebenen Beschluss klar gestellt, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung „Christliches und Soziales Management – Freundeskreis der Union“ besteht. Weil der von der Partei verklagte Geschäftsmann sich bereit erklärt hatte, die strittige Bezeichnung im Geschäftsverkehr nicht mehr zu benutzen, wurde der Rechtsstreit beigelegt und lediglich über die Kosten des Verfahrens entschieden. Das Oberlandesgericht hat diesen Kostenbeschluss nun bestätigt (LG-Beschluss vom 03.08.2005, Az.: 15 O 12929/05 und OLG-Beschluss vom 20.10.2005, Az.: 5 W 2510/05).

Weiterlesen bei beck-aktuell.

Rechtsprechungsüberblick UWG

13. Dezember 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Auf der Suche nach aktuellen UWG-Entscheidungen über die Zulässigkeit von Werbung mit gebührenpflichtiger Service-Rufnummer ohne Hinweis auf Gebührenpflicht (konkret eine 01805-Rufnummern) bin ich auf die Rückblicke auf die Arbeit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gestossen. Dort findet sich so manche, sonst nicht veröffentlichte Entscheidung.

Irreführend

12. Dezember 2005 | Kategorien: Sonstige Rechtsgebiete | Kein Kommentar

Die „Internationale RettungsFlug e.V.“ betreibt keine Luftrettung. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart nach einer Mitteilung der Klägerin, der „Deutschen Rettungsflugwacht e.V.“ (DRF), am 08.12.2005. Die Beklagte darf deshalb künftig nicht mehr unter diesem oder einem ähnlichen Namen auftreten oder werben (Az.: 2 U 57/05).

Weiterlesen bei beck-aktuell.



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