Markenrecht
Bei Markenbusiness findet sich ein interessanter Artikel zum dem Problem bekannter Marken, nicht als „pars pro toto“ zum Gattungsbegriff zu werden. Titel: Das Problem des Erfolgs: Wenn die Marke zur Gattung wird „Tempo“ hat es. „Lego“ hat es. „Aspirin“ hat es. Und ebay hat es vielleicht auch. Das Problem der Erfolgreichen. Die Marken haben einen […]
Die Metro AG ist nach Informationen von Markenbusiness vor dem Hamburger Landgericht mit dem Begehren unterlegen, der Hamburger Hochbahn AG und der Hamburger Verkehrsverbund die Verwendung von „Metro“ zu untersagen. Die Hamburger Hochbahn AG und der Hamburger Verkehrsverbund müssen ihre Busse nicht umbenennen. Dies ist das Ergebnis eines Urteils, das gestern vor dem Hamburger Landgericht […]
GoYellow darf sein Branchenverzeichnis im Internet gelb färben. Damit hat das Landgericht Frankfurt die Klage der Telekom-Tochter DeTeMedien, welche die Gelben Seiten herausgibt, abgewiesen und die entsprechende einstweilige Verfügung aufgehoben. berichtet das Hamburger Abendblatt. Hintergrund des Streits, über den bereits berichtet wurde (hier, hier und hier), war die Benennung der von der varetis AG geplanten […]
Bereits im Oktober letzten Jahres unterlag adidas vor dem Europäischen Gerichtshof der Fitnessworld Trading Ltd im Streit um die Verwendung eines Streifenmotivs auf Sportkleidung. Fitnessworld hatte ein Motiv aus zwei Streifen verwendet, adidas verwendet bekanntermaßen drei Streifen. Das Gericht urteilte damals, dass der Inhaber einer bekannten Marke […] die Benutzung eines ähnliche Zeichens, das nur […]
Nachdem bereits die Gelben Seiten und Google erfolgreich gegen die Bezeichnung „Googelb“ für das geplante Online-Branchenbuch der varetis AG vorgegangen sind, hat die Herausgeberin der Gelben Seiten DeTeMedien nun auch eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung der Bezeichnung „GoYellow“ erwirkt, berichtet Markenplatz. Die varetis AG hatte ihr Portal in GoYellow umbenannt, nachdem die Bezeichnung Googelb […]
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG LG München I v. 24.06.2004 – 17HK O 10389/04 Die Rechtsprechung hinsichtlich der markenrechtlichen Zulässigkeit von Metatags bleibt nach wie vor uneinheitlich. Nach dem jüngsten Urteil des OLG Düsseldorf zu diesem Thema, über das bereits berichtet wurde, hatte nunmehr […]
Wie golem berichtet, geht Stelor Productions, Kinderspielzeug-Hersteller und Betreiber der Kinder-WebSite Googles.com, vor dem US-Patent- und Markenamt gegen Google vor. Demnach hat Stelor beantragt, dass die Marke „Google“ des gleichnamigen Suchmaschinenbetreibers gelöscht wird. Stelor sei sich bewusst, dass die Suchmaschine über die bekanntere Marke verfügt, sähe aber das Markenrecht auf der eigenen Seite, berichtet golem […]
Karsten Prehm (Kanzlei Prehm & Klare) erläutert bei Markenplatz die Auswirkungen des Beitritts der EU zum PMMA, über den bereits berichtet wurde: 1. Anmelder, die das System des Madrider Protokolls benutzen, können in ihrer internationalen Anmeldung die Europäische Gemeinschaft benennen.[…] 2. Eine angemeldete oder eingetragene Gemeinschaftsmarke kann als Grundlage für eine internationale Anmeldung dienen.[…] 3. […]
Die World Intellectuel Property Organization begrüßt laut einer aktuellen Pressemitteilung den Beitritt der EU zum Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA): The Director General of the World Intellectual Property Organization (WIPO), Dr. Kamil Idris, has welcomed the accession of the European Community (EC) to the Madrid Protocol, one of the […]
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH v. 25.03.2004 – I ZR 130/01 Einem dem Verkehr zur Benennung eines Sportereignisses geläufigen Begriff kommt als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke, die für Sportgeräte und für die Durchführung von Sportveranstaltungen eingetragen ist, kein bestimmender Einfluss für den Schutzumfang der Marke zu. Dies hat […]