Archiv zum Thema "Marken"

Lieblingsartikel: Eine Flasche 79er Rechtsanwalt

30. Oktober 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Generische Begriffe können bekanntermaßen für Klassen, für die sie nicht beschreibend sind, als Marke eingetragen werden. Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke „Rechtsanwalt“ (DE 30257504), „Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste“ der Marke „Internet“ (DE 30507507), die Schweißgeräte der Marke „Sex“ (DE 30535713) oder die Kleinen Äxte und Zahnstocher, ebenfalls der Marke „Sex“ (DE 30533941). Vermutlich (zumindest nach dem Datum der Anmeldung zu schließen) wurden viele dieser Marken nur angemeldet, um Rechte für die erste Phase der „.eu“-Sunrise Period zu haben.

Verwechslungsfähig?

30. Oktober 2005 | Kategorien: Marken | 1 Kommentar

Die Kampagne „Du bist Deutschland“ hat ja schon für einige Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist auch noch das Logo in der Diskussion.
Tobi Bauer hat eine gewisse Parallele zwischen dem Logo der Kampagne und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona festgestellt:

IR 522686
IR 522686

IR 523858
IR 523858

DE 30526560
DE 30526560


Sein Fazit:

Da will man doch glatt meinen: „Du bist nicht Deutschland!“ – „Du bist geklaut!“

Mehr zum Thema bei TP, in der FR und Flickr.

DPMAkurier

21. Oktober 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Gerade landete der erste DPMAkurier im Postfach (bzw. auf dem Server, wo ich ihn auch sofort wieder gelöscht habe). 7,8 MB sind für ohne DSL leider dauerhaft nur schwer zu ertragen.

Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA

18. Oktober 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte „DPMAkurier“ übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbaren pdf-Datei.
DPMAkurier wird kostenfrei durch das DPMA bereitgestellt.

Zugriffsadresse: http://publikationen.dpma.de, dann weiter auf dem Schriftzug „DPMAkurier“



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