Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums

Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass ausdrücklich der verstärkte Schutz des geistigen Eigentums und damit auch der Marke festgeschrieben worden sei. Dies sei für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung. Weiterlesen bei beck-aktuell.

Markenhitparade 2005

Das trnd-Blog hat seine Markenhitparade veröffentlicht: Das komplette Ranking gibts hier. (Link via The Exit)

Lieblingsartikel: Eine Flasche 79er Rechtsanwalt

Generische Begriffe können bekanntermaßen für Klassen, für die sie nicht beschreibend sind, als Marke eingetragen werden. Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke „Rechtsanwalt“ (DE 30257504), „Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste“ der Marke „Internet“ (DE 30507507), die Schweißgeräte der Marke „Sex“ (DE 30535713) oder die Kleinen […]

Verwechslungsfähig?

Die Kampagne „Du bist Deutschland“ hat ja schon für einige Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist auch noch das Logo in der Diskussion. Tobi Bauer hat eine gewisse Parallele zwischen dem Logo der Kampagne und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona festgestellt: IR 522686 IR 523858 DE 30526560 Sein Fazit: Da will man doch glatt […]

DPMAkurier

Gerade landete der erste DPMAkurier im Postfach (bzw. auf dem Server, wo ich ihn auch sofort wieder gelöscht habe). 7,8 MB sind für ohne DSL leider dauerhaft nur schwer zu ertragen.

Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte „DPMAkurier“ übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbaren pdf-Datei. DPMAkurier wird kostenfrei durch das DPMA bereitgestellt. Zugriffsadresse: http://publikationen.dpma.de, dann weiter auf dem Schriftzug „DPMAkurier“