Archiv zum Thema "Marken"

Kosten DPMA

9. Januar 2006 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Das DPMA hat sein Kostenmerkblatt (A9510) aktualisiert (Stand 1.1.2006, PDF, DOC).

VAMP

23. Dezember 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

VAMP bedeutet nicht nur „ein Ostinato im Jazz“ oder „eine attraktive Frau, die aus kalter Berechnung Männer verführt“, wie Wikipedia mutmaßt.
Hinter dem Kürzel verbirgt sich auch das Virtuelle Archiv für Marken- und Patentrecht, ein Projekt des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Universität Düsseldorf. Dort lässt sich trefflich zu Entscheidungen und Literatur im Marken- und Patentrecht recherchieren.

SANTASTIC

6. Dezember 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Passend zum 6. Dezember: Wortmarke SANTASTIC (Registernummer 30517022.8)
Eingetragen ist die Marke allerdings nicht für vorweihnachtliche Waren und Dienstleistungen sondern für kosmetische und pharmazeutische Wirkstoffpflaster mit natürlichen Pflanzenextrakten für die äußere Anwendung auf der Haut.

Relikt

3. Dezember 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

IR 216234 Junker

Marke Junker, internationale Registrierung Nr. 216234 im Namen der Otto Junker GmbH.

Moderne Dienstleistungen

25. November 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Das Dienstleistungeverzeichnis des DPMA enthält sogar „Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen“ (Klasse 42). Wer hätte das gedacht.

Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums

18. November 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass ausdrücklich der verstärkte Schutz des geistigen Eigentums und damit auch der Marke festgeschrieben worden sei. Dies sei für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung.

Weiterlesen bei beck-aktuell.

Markenhitparade 2005

4. November 2005 | Kategorien: Marken | 1 Kommentar

Das trnd-Blog hat seine Markenhitparade veröffentlicht:

Markenhitparade

Das komplette Ranking gibts hier. (Link via The Exit)

Lieblingsartikel: Eine Flasche 79er Rechtsanwalt

30. Oktober 2005 | Kategorien: Marken | Kein Kommentar

Generische Begriffe können bekanntermaßen für Klassen, für die sie nicht beschreibend sind, als Marke eingetragen werden. Hieraus ergeben sich durchaus lustige Kombinationen, z.B. der Wein der Marke „Rechtsanwalt“ (DE 30257504), „Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste“ der Marke „Internet“ (DE 30507507), die Schweißgeräte der Marke „Sex“ (DE 30535713) oder die Kleinen Äxte und Zahnstocher, ebenfalls der Marke „Sex“ (DE 30533941). Vermutlich (zumindest nach dem Datum der Anmeldung zu schließen) wurden viele dieser Marken nur angemeldet, um Rechte für die erste Phase der „.eu“-Sunrise Period zu haben.

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