Archiv zum Thema "Intern"

#1000

18. November 2005 | Kategorien: Intern | Kein Kommentar

Jetzt habe ich doch glatt drübergebloggt. Das war der Eintrag mit der laufenden Nummer 1000.

Abgemahnt! (4)

16. November 2005 | Kategorien: Intern | Kein Kommentar

Ich hatte am Montag bei der Handwerkskammer Schwerin angefragt, ob ich freundlicherweise eine Abschrift des Urteils des LG Hamburg in Sachen ZDH ./. ID Medien erhalten könnte, um den von mir zitierten Text auf dessen inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dankenswerterweise habe ich das Urteil als PDF erhalten (LG Hamburg v. 06.09.2005 – 312 O 539/05). Die Berichterstattung ist von den Urteilsgründen vollständig gedeckt. Gut zu wissen.

Aufräumen

15. November 2005 | Kategorien: Intern | 4 Kommentare

Was macht man eigentlich mit all den Büchern und Skripten, die man während des Studiums unbedingt benötigt hat, während des Referendariats sicherheitshalber noch behalten hat und die nach dem zweiten Examen immer noch im Schrank stehen? Ich glaube bei eBay interessiert sich niemand für Altauflagen, insbesondere nicht für Bücher, die während des Studiums geerbt wurden (wie bspw. „Die Revision im Strafverfahren“, Dietmar Krause, 3. überarbeitete und erweiterte Auflage, 1988).

Abgemahnt! (3)

15. November 2005 | Kategorien: Intern | Kein Kommentar

Das Schreiben an die ID Medien ist (natürlich fristwahrend) raus. Eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung habe ich nicht abgegeben. Ich habe die ID Medien dazu aufgefordert, bis nächsten Montag den Verzicht auf die geltend gemachten Ansprüche zu erklären. Mal sehen was passiert.

Abgemahnt! (2)

14. November 2005 | Kategorien: Intern | 2 Kommentare

Offensichtlich bin ich nicht der Einzige, der mit einer Abmahnung bedacht worden ist. Nach Informationen der Schwerin-News wurde nicht nur diese selbst, sondern auch noch die Handelskammer Schwerin wegen des gleichen Sachverhalts abgemahnt.

Die Schweriner Handwerkskammer sowie weitere betroffene Kammern und beraten nun gemeinsam mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) das weitere Vorgehen.

Ich selbst habe auch beraten (vielen Dank an alle!) und werde bis Fristablauf morgen mittag ein freundliches Schreiben an die ID Medien schicken.

Abgemahnt!

13. November 2005 | Kategorien: Intern | 27 Kommentare

Nach über 1 1/2 Jahren des friedlichen Bloggens ist es passiert: Ich habe gestern per Einschreiben meine erste eigene Abmahnung bekommen! Am 8.11. hatte ich den ersten Absatz einer Veröffentlichung aus den Schwerin News auf muepe.de übernommen, nun wurde ich von der Beklagten des Verfahrens abgemahnt.

Die von Ihnen aufgestellte Behauptung, dass es uns verboten sei, die Domain www.deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden, ist in dieser Pauschalität nicht zutreffend. Es ist zwar ein eine einstweilige Verfügung diesen Inhalts bestätigendes Urteil gegen uns ergangen. Wie Sie wissen, ist das Verfahren allerdings keineswegs abgeschlossen, da erstens das Verfügungsverfahren nur eine vorläufige Regelung beinhaltet und zweitens das landgerichtliche Urteil von uns nicht als endgültige Regelung anerkannt wurde und im übrigen noch in der Berufung angegriffen werden kann. Mit der von Ihnen aufgestellten Behauptung erwecken Sie beim Leser jedoch den falschen Eindruck, es handele sich um ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren. Das ist irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG.

Ihr Verhalten stellt einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb gem. § 823 BGB sowie eine Kredirgefährdung gem. § 824 BGB dar. Obendrein ist Ihr Verhalten irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG. Uns stehen daher Ihnen gegenüber umfangreiche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.

Wir fordern Sie daher auf, [… übliche Forderungen … Frist: ] Dienstag 15.11.2005, 12:00 Uhr […]
Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass Ihre Äußerungen derart geschäftsschädigend und gefährlich für unser Unternehmen sind, dass keinerlei Fristverlängerung in Betracht kommt.

Ich soll mich unter anderem verpflichten

es zu unterlassen, zu behaupten, es sei dem ID Medien Verlag durch ein Gericht verboten worden, die Internetadresse www.deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden, solange diese Entscheidung nicht rechtskräftig ist.

Ich habe den Beitrag umgehend dahingehend abgeändert, dass eindeutig daraus hervorgeht, dass das Urteil nicht rechtskräftig ist, auch wenn dies im Hinblick auf das Urteil des AG München (15.09.2005 – 161 C 17453/04) vielleicht gar nicht zwingend notwendig gewesen wäre.
Damit sollte der Befürchtung der Abmahnenden, durch „meine Behauptung“ erwecke ich beim Leser den falschen Eindruck, es handele sich um ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren, wohl jegliche Grundlage entzogen sein.

Kommentare und weitere Einschätzungen gerne!

Berufshaftpflicht nach § 51 BRAO – Prämienvergleich

9. November 2005 | Kategorien: Intern | Kein Kommentar

Ein Prämienvergleich für Berufshaftpflichttarife gibt es auf den Seiten des Forum Junge Anwaltschaft im DAV. Dieser bezieht sich allerdings auch nur aufs 1. Jahr der Berufsausübung. (Vielen Dank an Mark Bosch für den Link)
Ein weiterer wenn auch nicht mehr ganz aktueller Vergleich der Versicherungsprämien für die Vermögensschadenshaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte findet sich neben weiteren Informationen zum Thema im Aufsatz von Braun, Berufshaftpflichtversicherungen, BRAKMitt 4/2002, S. 150-157, PDF 440KB.

Kommentarspam der anderen Art

5. November 2005 | Kategorien: Intern | 1 Kommentar

Mal nichts mit Backgammon, Texas Hold’em, Casinos oder Phenterminen, das würde der Spam-Filter ja auch erkennen. Heute gibts mit kommerziellen Links gespicktes Lob:

Reading your content just made my day. Keep the good work. my parents didnt told me about it: http://www.panasonic.com, substances that cure you, black girls on their mission

oder

Very nice! I’m putting you at my favourits. my parents didnt told me about it: http://www.yahoo.co.uk […]

Nichts desto Trotz: SPAM.

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