Domainrecht

Verwechslungsgefahr – nobia.se

§ 15 Abs. 1, 2, 4, § 5 Abs. 1 MarkenG OLG Hamm v. 31.07.2003 – 4 U 40/03 Der Domainname nobia.se der Beklagten ist mit der geschäftlichen Bezeichnung „Nobilia“ der Klägerin verwechslungsfähig. So weit so gut. Wirklich interessant an diesem Urteil ist jedoch ein anderer Aspekt: Die Klägerin ist eine deutsche Küchenherstellerin, die 1945 […]

Verwechslungsgefahr – eltern-online.de

§ 5 Abs. 1, 3, § 15 Abs. 2, 4 MarkenG OLG Hamburg v. 31.07.2003 – 3 U 145/02 Das Gericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Domain eltern-online.de und dem Werktitel „Eltern“ und sah den Anspruch auf Freigabe des Domainnamens als begründet an. Der Zusatz „-online“ im Domainnamen der Beklagten stehe der Verwechslungsgefahr nicht entgegen. […]

Schadensersatz – dilatrend.de

§ 14 Abs. 2, 6 MarkenG, § 823 Abs. 1, 2, § 12 S. 1 BGB LG Freiburg v. 28.10.2003 – 9 S 94/03 Ein Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 14 Abs. 2, 6 MarkenG setzt voraus, dass die Markenverletzung durch Verwendung im geschäftlichen Verkehr geschieht. Insoweit ist die Klägerin darlegungs- und beweispflichtig. Nach Auffassung […]

Erledigung der Hauptsache – luedenscheid.info

§ 91a ZPO AG Lüdenscheid v. 31.07.2003 – 94 C 158/03 Der Kläger hatte die Beklagte vor Klageerhebung mehrmals zur Freigabe der Domain aufgefordert. Nachdem die Beklagte ihm mitteilte, dass die Domain gekündigt sei, er jedoch auch in der Folgezeit die Domain nicht registrieren konnte, klagte er auf Freigabe der Domain. Nachdem ihm nach Rechtshängigkeit […]

Verwechslungsgefahr – mobell.de

§ 14 Abs. 5, 6, § 19 MarkenG OLG Düsseldorf v. 23.09.2003 – I-20 U 158/02 Das OLG Düsseldorf bejahte entgegen der Auffassung der Vorinstanz die Verwechslungsgefahr zwischen dem Domainnamen mobell.de des Beklagten und der Marke und Firmenbezeichnung „Mobelli“ der Klägerin. Es untersagte der Beklagten bezüglich der Waren der Klägerin die Nutzung des Domainnamens im […]

.de – Umlaut-Domainvergabe wird wiederholt

Die viel kritisierte Domainvergabe der Umlaut-Domains unter der TLD .de wird rückgängig gemacht werden, so berichtet domain-recht.de unter Bezugnahme auf Frau Sabine Dolderer, ihrerseits Chefin des Deutschen Network Information Center DENIC, in seinem aktuellen Newsletter. Grund ist die starke Kritik am Modus der Domain-Vergabe. Es wurde nämlich auf eine sog. Sunrise-Period, in der Markeninhaber frühzeitig […]

Verwechslungsgefahr – be-mobile.de

§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 07.07.2003 – 3 W 81/03 Das OLG entschied, dass zwischen der Marke „T-Mobile“ der Klägerin, des Telekom-Mobilfunkzweigs, und dem verwendeten Kennzeichen be-mobile.de schon auf Grund der großen klanglichen Ähnlichkeit Verwechslungsgefahr bestehe. Das LG Hamburg hatte die Klage zuvor erstinstanzlich abgewiesen. Link zum Urteil […]

Alleinstellungsbehauptung – tauchschule-dortmund.de

§ 3 UWG OLG Hamm v. 18.03.2003 – 4 U 14/03 Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung in Kombination mit einem Städtenamen stellt eine Alleinstellungsbehauptung dar und verstößt gegen § 3 UWG. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm, als es die Zulässigkeit der Verwendung des Domainnamens tauchschule-dortmund.de durch eine Tauchschule in Dortmund zu beurteilen hatte. Klägerin […]

Spitzname – henne.de

§ 12 BGB LG Bremen v. 12.11.1998 – 12 O 428/98 Das LG entschied, dass Namensschutz auch für einen Spitznamen besteht, sofern dieser sich als Bezeichnung für die Person durchgesetzt hat. Auch ein Verstoß gegen § 1 UWG wurde im konkreten Fall verneint. Die Klägerin berief sich auf Ihr Namensrecht als juristische Person. Sie behauptet […]

Verwechslungsgefahr – biovino.de

§ 14 Abs. 2 MarkenG OLG Karlsruhe v. 09.04.2003 – 6 U 80/02 Die Wortmarke „Biovin“ der Klägerin (eingetragen für alkoholische Getränke) ist mit der von der Beklagten im Zusammenhang mit Wein-Versandhandel verwendeten Second-Level-Domain „biovino“ nicht verwechslungsfähig. Dies liege daran, dass beide Begriffe jeweils eine offene Anlehnung an einen beschreibenden Bezeichnung der Warengattung darstellten. Das […]