Domainrecht
RA Fabian Reinholz und RA Niko Härting beschäftigen sich in der CR (2004, 603 ff.) unter dem Titel „Umlaute und Unlaute – Was ist eigentlich eine Domain? Und wie schützt die Rechtsordnung die Website als Wirtschaftsgut?“ mit Umlaut-Domains. In ihrem Fazit kritisieren die Autoren, dass eine Website bisher von der Rechtsordnung nicht hinreichend als Wirtschaftsgut […]
Auf die Zusammenfassung der Dissertation von RA Dr. Volker Herrmann mit dem Titel „Die Zwangsvollstreckung in die Domain : Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet“ weist aufrecht hin.
§ 12 BGB, §§ 5, 15 MarkenG LG Düsseldorf v. 27.07.2004 – 33 O 55/04 Im Streit um eine Domain, die aus einem nicht beschreibend wirkenden Namen gebildet ist, kann der Domaininhaber sich dem Namensinhaber gegenüber nur dann erfolgreich auf eigene Rechte berufen, wenn solche Kennzeichenrechte schon zum Zeitpunkt der Domain-Registrierung bestanden haben. [via netlaw]
§ 12 BGB, Art. 5 Abs. 3 GG LG Duisburg v. 27.05.2004 – 10 O 79/04 Da der Durchschnittsbürger den Begriff „Rathaus“ mit dem offiziellen Verwaltungs- und Repräsentationsgebäude der Stadt verbindet, erwartet er auch unter dem Domain Namen „rathaus-oberhausen.de“ eine offizielle Seite der Stadt Oberhausen mit entsprechenden Informationen und Angeboten zu finden. Im Verfahren um […]
Lange war die Registrierung von Domains unter der TLD von Italien an strenge Voraussetzungen geknüpft. Dies hat sich zum 02.08.2004 geändert, berichtet beck-aktuell. Nach den bisher in Italien geltenden Vergaberegeln durften lediglich italienische Unternehmen mit eigener Steuernummer beliebig viele .it-Domains anmelden. Privatpersonen sowie Unternehmen ohne Steuernummer waren hingegen auf maximal eine Domain beschränkt. […] Die […]
Unter diesem Title weist das m.e.p.Histo-bLAWg auf einen Beitrag bei TELEPOLIS hin, der sich mit der Weitergabe problematischer Domains an einen Verein beschäftigt, dessen Reputation zweifelhaft ist.
§ 12 BGB Amtsgericht Nürnberg v. 29.06.2004 – 14 C 654/04 Das Gericht hatte zu entscheiden, inwieweit die zeitweilige Nutzung eines Pseudonyms namensrechtlichen Schutz nach sich zieht. Der Kläger heißt mit bürgerlichem Namen Kerner; die Beklagte hatte sich diesen Nachnamen bereits 1999 in ihrem Personalausweis als Künstlernamen eintragen lassen. Das Gericht gab der Klage statt […]
§ 12 BGB Landgericht Köln v. 27.06.2004 – 33 O 55/04 Die Kölner Richter differenzieren bei einem Streit unter Gleichnamigen: Sie schließen zwar nicht ausdrücklich aus, dass mit einer Domain auch eigene Rechte begründet werden können. Bei einem Streit mit einem Namensträger käme es jedoch auf den Zeitpunkt der Registrierung an, so meinen sie. Schon […]
Ab dem 12.10.2004 will die Vergabestelle für Internet-Adressen unterhalb der Top Level Domain .biz die internationalisierten Domain Namen (IDNs) einführen. Dies ermöglicht es dem Internet-Nutzer, Webadressen mit der Endung .biz zu registrieren, welche die deutschen Umlaute enthalten. berichtet beck-aktuell. Die Registrierungsgebühren seien identisch mit denen für „normale“ Domainnamen. Die deutschen Umlaute sind laut Neulevel.biz die […]
Nachdem das Berufungsurteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag, über das bereits berichtet wurde, in den ersten Tagen gleich hohe Wellen geschlagen hat, an dieser Stelle eine kurze Übersicht über die entsprechenden Beiträge: tipp.ag – Werden Aktiengesellschaften Pflicht für die Top Level Domain? RA Daniel Dingeldey HansOLG: Berufungsentscheidung zu „tipp ag“ RA Michael H. Heng […]