Einträge von Peter Müller

Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE

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Die Betreiber des Bezahl-Fernsehsenders SKY haben sich vor dem EuG gegen den Telefondienstbetreiber SKYPE durchgesetzt. Das EU-Gericht hat die Klagen von SKYPE gegen die zu Gunsten von SKY ergangenen Widerspruchsentscheidungen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) abgewiesen (Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13). Aus der Pressemitteilung vom 05.05.2015: In Bezug auf die bildliche, klangliche und begriffliche […]

BGH: Händler haben Anspruch auf Verwendung von geschützten Marken im AdWords-Anzeigentext

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Der Bundesgerichtshof hatte im Streit zwischen dem Uhrenhersteller ROLEX und einem Händler gebrauchter ROLEX-Uhren über die Frage zu entscheiden, unter welchen Umständen eine vom Markeninhaber veranlasste Einschränkung der Benutzung der eigenen Marke im Anzeigentext von AdWords-Anzeigen in der Suchmaschine Google wettbewerbsrechtlich zulässig ist (BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az.: I ZR 188/13 – Uhrenverkauf im Internet). Hintergrund der Entscheidung […]

Ob für Moritz, Falco, Niko oder Günther: Morgen geht es um die Domain

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Die Vergabestelle der neuen Top-Level-Domain .HAMBURG hat bekannt gegeben, dass am morgigen 15.04.2015 um 12:00 Uhr (Ortszeit Hamburg) ca. 3.500 mit Vornamen und Nachnamen korrespondierende Domains unter .HAMBURG zur Registrierung freigegeben werden. Die vollständige Liste der Domainnamen kann hier abgerufen werden. Für die Registrierung der Domains gelten die bekannten Registrierungsrichtlinien und die Registrierung erfolgt wie immer nach dem „First come, […]

In eigener Sache: muepe.de ist „Link der Woche“ der NJW

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muepe.de ist, wie ich erst heute festgestellt habe, der „Link der Woche“ in Heft 14/2015 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Vielen Dank dafür!

Dos and Don’ts: Die größten Fehler des Beschwerdeführers im UDRP-Verfahren

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In Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) muss der Beschwerdeführer nachweisen, dass der streitgegenständliche Domainname mit einer Handels- oder Dienstleistungsmarke, an welcher der Beschwerdeführer Rechte hat, identisch oder dieser täuschend ähnlich ist und dass der Domaininhaber selbst keinerlei Recht oder berechtigtes Interesse in Bezug auf den Domainnamen hat und der Domainname bösgläubig registriert wurde […]

UDRP-Verfahren auch für „.de“-Domains? Es ist an der Zeit.

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Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) alternatives Streitbeilegungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten. Die UDRP wurde als Instrument eingeführt, um es Rechteinhabern zu ermöglichen, wirksam gegen sog. „Cybersquatting“-Fälle vorzugehen. Cybersquatting wird unter anderem definiert als „bösgläubige Registrierung oder Benutzung einer Marke […]

10 Dos and Don’ts bei der Domainregistrierung

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Im Zusammenhang mit der Registrierung von Domainnamen führen immer wieder die selben Fehler zu potentiellen Konflikten und Problemen. Die nachfolgende Liste enthält (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) einige der häufigsten „Dos and  Don’ts“: Registrieren Sie sich selbst (oder im Falle einer Registrierung im Auftrag eines Kunden diesen) als Domaininhaber. Falls der falsche Domaininhaber eingetragen ist, können Dritte, die ebenfalls ein mit […]

Volkswagen AG gewinnt UDRP-Verfahren um vw.qa

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Die Volkswagen AG hat ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) auf Übertragung des Domainnamens <vw.qa> gewonnen (Volkswagen AG v. Domainmonster.com Privacy Service / Futurename, WIPO Case No. DQA2014-0002 (<vw.qa>)). Der Panelist stellte zunächst fest, dass der Domainname mit der VW-Marke der Beschwerdeführerin identisch im Sinne des § 4(a)(i) der UDRP ist. Auch eigene […]

Risiken bei der Registrierung und Benutzung von Domainnamen

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Ein wenig Werbung in eigener Sache: Soeben wurde mein Gastbeitrag mit dem Titel „Risiken bei der Registrierung und Benutzung von Domainnamen“ bei exali.de veröffentlicht.

ICANN ändert UDRP-Rules zum 01.03.2015 – „Cyberflight“ wird abgeschafft

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Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) hat mitgeteilt, dass die Rules for Uniform Domain Name Dispute Resolution, die die Regeln für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) festlegen, zum 01.03.2015 geändert werden. Keine Parteizustellung mehr an Beschwerdegegner Bislang muss eine Beschwerde nach der UDRP mit Einreichung zugleich auch an den Domaininhaber des […]