Einträge von Peter Müller

Ein Kaiman ist auch nur ein Krokodil – EuG gibt LACOSTE-Widerspruch gegen Kaiman-Marke statt

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Trotz einer lediglich „schwachen bildlichen und einer durchschnittlichen begrifflichen Ähnlichkeit“ geht das EuG davon aus, dass aufgrund der Markenbekanntheit eine Verwechslungsgefahr zwischen dem LACOSTE-Logo und der prioritätsjüngeren, links dargestellten Marke im Bezug auf die Waren „Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe“ besteht (EuG, Urteil vom 30.09.2015, Rs. T-364/13). Das EuG ging zwar davon aus, dass die beiden Bildzeichen keine auffallenden bildlichen, klanglichen oder […]

Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht (Stand: Oktober 2015)

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Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts “Internetrecht” von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit (PDF, Stand: Oktober 2015).

WIPO und NAF veröffentlichen UDRP-Statistiken für 2014

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Die beiden größten Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), die World Intellectual Property Organization (WIPO) und das National Arbitration Forum (NAF), haben ihre Fallzahlen für 2014 veröffentlicht. Bei der WIPO wurden insgesamt 2.126 UDRP-Verfahren geführt, in 1.868 Fällen wurde auf Übertragung erkannt und 222 Beschwerden zurückgewiesen. 36 Verfahren wurden […]

FG Münster: DENIC eG ist Drittschuldnerin bei Domainpfändung von .de-Domains

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Die Vorgeschichte ist schnell erzählt: Ein cleveres Finanzamt pfändete eine Domain eines säumigen Steuerzahlers, die DENIC eG wurde, wie in diesen Fällen üblich, als Drittschuldnerin benannt und wehrte sich, wie in diesen Fällen ebenfalls üblich, gegen die Benennung als Drittschuldnerin. Im konkreten Fall erhob die DENIC eG dann Einspruch gegen die Pfändungsverfügung. Das Finanzamt wies […]

UDRP: BMW AG gewinnt „Domain-Hack“ b.mw

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Die BMW AG hat erfolgreich ein UDRP-Verfahren gegen den Inhaber des Domainnamens „b.mw“ geführt und eine Entscheidung auf Übertragung des Domainnamens erwirkt (Bayerische Motoren Werke AG v. Masakazu/Living By Blue Co., Ltd., WIPO Case No. DMW2015-0001). Bei dem Domainnamen handelt es sich um einen sog. „Domain-Hack“, bei dem sich der Sinn des Domainnamen nur dann ergibt, wenn […]

LG Köln: Domain-Registrar haftet unter Umständen als Störer

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Das LG Köln hatte im Zusammenhang mit Unterlassungsansprüchen wegen Verletzung des allgemeinen (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechtes und Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb die Gelegenheit, sich zur Störerhaftung von Domain-Registraren zu äußern (Landgericht Köln, Urteil vom 13.05.2015, Az.: 28 O 11/15). Das Gericht hält die vom BGH im Hinblick auf Hosting-Provider entwickelten Grundsätze der Störerhaftung für anwendbar. Auch ein Domain-Registrar kann damit […]

OLG Hamburg: Kein Löschungsanspruch aus Firma gegen ältere Domain (creditsafe.de)

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Es gibt wieder einmal ein aktuelles instanzgerichtliches Urteil zur Frage, ob aus einer geschäftlichen Bezeichnung gegen eine prioritätsältere Domain ein Löschungsanspruch durchgesetzt werden kann. Im Verfahren um den Domainnamen „creditsafe.de“, der bereits im Jahr 2006 registriert worden war, obsiegte der Domaininhaber in zweiter Instanz gegen den Inhaber eines später entstandenen Namensrechts (OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az.: 3 U 59/11). […]

In eigener Sache: Interview zu meiner Tätigkeit als Domain-Panelist in der NJW

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In der aktuellen Ausgabe (24/2015) der NJW wurde das Interview veröffentlicht, dass die NJW vor einigen Wochen mit mir geführt hat. Thema: Meine Tätigkeit als Domain-Panelist beim National Arbitration Forum (NAF) in Minneapolis, MN, USA.

In eigener Sache: Länderbericht Deutschland in „Getting the Deal Through – Domains & Domain Names 2015“

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Vor kurzem ist die aktualisierte Version meines Beitrags „Domainrecht in Deutschland“ in der Publikationsreihe „Getting the Deal Through“ erschienen, den ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Brigitte Joppich verfasst habe. Der Beitrag steht hier als PDF zum Download bereit („Reproduced with permission from Law Business Research Ltd. This article was first published in Getting the Deal Through: Domains & Domain Names […]

DENIC eG veröffentlicht Domain-Statistiken 2014 für .de

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Wie jedes Jahr hat die DENIC eG als Vergabestelle der Domainnamen unter der ccTLD “.de” auch für das Jahr 2014 statistische Auswertungen erstellt. Danach führt, wie auch im letzten Jahr, die Stadt Osnabrück mit 1.416 .de-Domains je 1.000 Einwohner bei der Anzahl der Pro-Kopf-Domainnamen vor München (426) und Bonn (422).  Weitere statistische Informationen zur regionalen Verteilung […]