In jedem steckt ein kleiner Picasso
Bei Mr. Picassohead kann jeder à la Picasso Bilder entwerfen. Bislang umfasst die Galerie der Picassos über 177.000 Werke. Ein sehr netter Zeitvertreib!
Autorenarchiv für: muepe
Einträge von Peter Müller
Verwechslungsgefahr – be-mobile.de
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 07.07.2003 – 3 W 81/03 Das OLG entschied, dass zwischen der Marke „T-Mobile“ der Klägerin, des Telekom-Mobilfunkzweigs, und dem verwendeten Kennzeichen be-mobile.de schon auf Grund der großen klanglichen Ähnlichkeit Verwechslungsgefahr bestehe. Das LG Hamburg hatte die Klage zuvor erstinstanzlich abgewiesen. Link zum Urteil […]
Prof. Dr. Thomas Hoeren – Skript Internetrecht
Auf den Seiten der Uni Münster steht die aktuelle Bearbeitung des Skripts „Internetrecht“ von Prof. Dr. Thomas Hoeren als zum Download bereit. PDF | ZIP
Alleinstellungsbehauptung – tauchschule-dortmund.de
§ 3 UWG OLG Hamm v. 18.03.2003 – 4 U 14/03 Die Verwendung einer Gattungsbezeichnung in Kombination mit einem Städtenamen stellt eine Alleinstellungsbehauptung dar und verstößt gegen § 3 UWG. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm, als es die Zulässigkeit der Verwendung des Domainnamens tauchschule-dortmund.de durch eine Tauchschule in Dortmund zu beurteilen hatte. Klägerin […]
IDN-Konverter
Auf der Suche nach der ACE-String-Anzeige von IDN-Domains bin ich auf einige „IDN-Konverter“ gestossen. Praktisch für alle, die noch über kein entsprechendes PlugIn in ihrem Browser verfügen und dennoch Umlaute ansurfen wollen… DENIC Klute-Thiemann Informationstechnologie GmbH & Co. KG Web Producer
Impressumsgenerator
Ein guter Weg zum richtigen Impressum gemäß § 6 TDG: Impressumsgenerator
Spitzname – henne.de
§ 12 BGB LG Bremen v. 12.11.1998 – 12 O 428/98 Das LG entschied, dass Namensschutz auch für einen Spitznamen besteht, sofern dieser sich als Bezeichnung für die Person durchgesetzt hat. Auch ein Verstoß gegen § 1 UWG wurde im konkreten Fall verneint. Die Klägerin berief sich auf Ihr Namensrecht als juristische Person. Sie behauptet […]
Verwechslungsgefahr – biovino.de
§ 14 Abs. 2 MarkenG OLG Karlsruhe v. 09.04.2003 – 6 U 80/02 Die Wortmarke „Biovin“ der Klägerin (eingetragen für alkoholische Getränke) ist mit der von der Beklagten im Zusammenhang mit Wein-Versandhandel verwendeten Second-Level-Domain „biovino“ nicht verwechslungsfähig. Dies liege daran, dass beide Begriffe jeweils eine offene Anlehnung an einen beschreibenden Bezeichnung der Warengattung darstellten. Das […]
Google Page-Rank-Tool
Ein, wie ich finde, äußerst brauchbarer Link. Damit lässt sich der Page-Rank von Google für eine bestimmte Seite in Erfahrung bringen. Link
Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“
…zwar nicht mehr ganz aktuell aber dennoch: Seminararbeit „Das Pressespiegelprivileg“ im Seminar „Literatur und Recht“ bei Prof. Dr. Schricker, München, aus dem Wintersemester 1999/2000.