Der Streit des Meisterkochs Alfons Schuhbeck gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck um den Domainnamen „schuhbeck.com“, über den bereits berichtet wurde, geht weiter. Der Kläger verlangt mit seiner bereits im letzten Jahr beim LG München I anhängig gemachten Klage die Herausgabe des Domainnamens, die ursprünglich auf den 06.12.2011 terminierte mündliche Verhandlung wurde auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite […]
Das TLD Application System, über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen und das zwischenzeitlich wegen technischer Probleme geschlossen wurde, soll nach aktuellen Informationen der ICANN am 22.05.2012 wieder geöffnet werden. Interessenten haben dann noch bis zum 30.05.2012 Zeit, Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD zu stellen. […]
Die ICANN berichtet, dass zum Zeitpunkt, als das TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, wegen technischer Probleme geschlossen wurde, bereits 2.091 Anträge auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain (new gTLD) vorlagen. Für weitere 214 Anträge, die zu diesem Zeitpunkt bereits eingereicht waren, […]
Seit heute liegen die Entscheidungsgründe des BGH im Verfahren um die Domainnamen „regierung-oberfranken.de“, „regierung-mittelfranken.de“, „regierung-unterfranken.de“ und „regierung-oberpfalz.de“ (Az.: I ZR 131/10) vor, über das bereits berichtet wurde. Die Leitsätze lauten: a) Die für die Registrierung von Domainnamen unter der Top-Level-Domain „.de“ zuständige DENIC haftet dann als Störerin, wenn sie von Dritten auf eine offenkundige, von […]
Mit Entscheidung vom 19.04.2012 (Az.: 2 U 91/11, Volltext abrufbar bei Telemedicus) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass ein Domain-Parking-Anbieter als Störer für die rechtsverletzenden Inhalte haftet und konsequenterweise auch die Kosten einer nachfolgenden anwaltlichen Abmahnung zu ersetzen hat, wenn er über eine Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und untätig geblieben ist.
Nachdem es einzelnen Benutzern des TLD Application System (TAS), über das Anträge auf Zuteilung einer neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen, zeitweise möglich war, die Namen der Dateien und die Benutzernamen anderer Bewerber einzusehen, hat die ICANN das Bewerbungsverfahren um neue Top-Level-Domains wegen technischer Probleme ausgesetzt. Die ICANN hat jetzt FAQs […]
Die ccTLD „.de“ hat heute die Marke von 15 Millionen Registrierungen überschritten. Herzlichen Glückwunsch!
Wie das Handelsblatt berichtet, konnte Google den jahrelangen Rechtsstreit mit Daniel Giersch, Inhaber der deutschen Marke 300 25 697 „G-Mail …und die Post geht richtig ab.“, über den bereits mehrfach berichtet wurde, beenden. Google hat sowohl die Domain „gmail.de“ als auch die Marke übernommen. der Kaufpreis ist geheim.
Das OLG Frankfurt hat den Streit zwischen dem Inhaber der Marke „Zahnwelt“ und dem Inhaber der Domain „zahnwelt-dortmund.de“, der den Domainnamen in Verbindung mit den vom Schutzbereich der Marke umfassten Dienstleistungen benutzt hatte, zu Gunsten des klagenden Markeninhabers entschieden (OLG Frankfurt, Urteil vom 23.02.2012, Az. 6 U 256/10). Nach Ansicht des Gerichts stehe dem geltend […]
Seit heute ist unter UDRP.de eine deutschsprachige Informationsseite zur Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) abrufbar, unter anderem mit einem ausführlichen Beitrag zum UDRP-Verfahren, sämtlichen relevanten Regelwerken der ICANN und der vier akkreditierten Streitbeilegungsanbieter und einer Gegenüberstellung der UDRP-Verfahrensgebühren der Streitbeilegungsanbieter.