Coca-Cola verliert Rechtsstreit gegen PepsiCo wegen Verletzung ihrer dreidimensionalen Marke „Konturflasche“ (LG Hamburg – Az. 315 O 310/11)

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: 315 O 310/11, nicht rechtskräftig) die Klage von Coca-Cola gegen PepsiCo wegen Verletzung ihrer dreidimensionalen Marke „Konturflasche“ abgewiesen. Coca-Cola hatte mit der Klage versucht, PepsiCo die Benutzung der sog. Carolina-Flasche zu untersagen, die PepsiCo seit 2010 verwendet. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass Coca-Cola kein […]

Top 10 der wertvollsten neuen Top-Level-Domains

Sedo.com hat gerade eine Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains veröffentlicht, die nach ihrer Ansicht die wertvollsten sind: SHOP WEB SITE MUSIC HOTEL ONE BLOG ECO SPORT LOVE Die Bewertung wurde auf Grund der folgenden Kriterien vorgenommen: – Number of applicants for the new gTLD – Number of Google searches for keywords or terms in the […]

WIPO veröffentlicht Liste der Schiedsrichter für Legal Rights Objections

Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) hat die Liste der Schiedsrichter für die sog. „Legal Rights Objections“ veröffentlicht, einem Schutzmechanismus, der im Zusammenhang mit den neuen Top-Level-Domains (TLD) eingeführt wurde und der es Markeninhabern und Internationalen Organisationen (IGOs) ermöglicht, der Zuteilung einer neuen TLD an den Antragsteller durch die Internet Corporation for Assigned Names and […]

Neue Top-Level-Domains: Einige Zahlen

Top 10 der Anmelder mit den meisten Anmeldungen Donuts, Inc. (307) Charleston Road Registry Inc. (Google) (101) Amazon EU S.à r.l. (77) Top Level Domain Holdings Limited (70) Famous Four Media (60) Uniregistry, Corp. (54) Afilias Limited (26) United TLD Holdco Ltd. (24) L’Oréal (14) Richemont DNS Inc. (14) Top 10 der meistbeantragten TLDs APP […]

Neue Top-Level-Domains: Liste deutscher Antragsteller

Die folgenden Top-Level-Domains wurden durch deutsche Unternehmen beantragt: ACO ADAC AEG ALLFINANZ ALLFINANZBERATER ALLFINANZBERATUNG AUDI BAUHAUS BAYERN BERLIN BLANCO BMW BOEHRINGER BOSCH COLOGNE DEUTSCHEPOST DHL DVAG EDEKA EMERCK EPOST FRESENIUS GEA GMBH GMX HAMBURG HIV IFM IMMO KOELN KSB LIDL LINDE LLC LLP LTD MAIL MAN MED MERCK MINI NRW OBI ONL ONLINE POHL REISE […]

Reveal Day: ICANN veröffentlicht Liste der Bewerber um neue Top-Level-Domains

Die ICANN hat heute um 14:00 Uhr in London die Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains im Rahmen des New gTLD-Programms bekannt gegeben. Danach wurden insgesamt 1.930 Anträge auf Zuteililung einer neuen TLD gestellt, davon 84 „community-based“, 66 „geographic“ und 116 „internationalized“. Mit 911 Anträgen führt Nordamerika vor Europa mit 675 Anträgen. Nach Schätzungen der ICANN […]

Alfons Schuhbeck nimmt Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurück

Nach Informationen von innsalzach24.de hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck die gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck gerichtete Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurückgenommen. Gründe für die Rücknahme sind bislang nicht bekannt. Weitere Informationen zum Verfahrensverlauf finden sich hier.

ICANN veröffentlicht neue Version des gTLD Applicant Guidebook

Die ICANN hat, nachdem die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain bereits beendet war, nochmals eine neue Version des Applicant Guidebook veröffentlicht, in welchem die Voraussetzungen und das Verfahren für die Beantragung einer neuen Top-Level-Domain und die Kriterien und Verfahren der Prüfung der Anträge festgeschrieben sind. Nach Auskunft der ICANN betreffen […]

BGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)

Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA) entschieden, dass die Marke „ZAPPA“ des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wegen Nichtbenutzung zu löschen ist. Der BGH ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass durch die Benutzung des Zeichens „ZAPPA Records“ der kennzeichnende Charakter der Marke „ZAPPA“ beeinflusst werde mit der Folge, […]

Reveal Day: ICANN veröffentlicht Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains am 13.06.2012

Die Liste der beantragten neuen Top-Level-Domains wird nach aktuellen Informationen der ICANN am 13.06.2012 veröffentlicht.