Archiv für November 2012

.ORG-Registry vergibt 94 bislang blockierte ein- und zweistellige Domainnamen

14. November 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die Vergabestelle für Domainnamen unter der gTLD „.org“, Public Interest Registry (PIR), hat angekündigt, dass 94 bislang nicht registrierbare ein- und zweistellige Domainnamen erstmalig vergeben werden sollen. Die Liste der Domainnamen, die unter Project94 bekannt ist, beinhaltet neben den einstelligen Domainnamen von „a.org“ bis „z.org“ auch Zahlendomains und zweistellige Domainnamen wie „bp.org“ und „pj.org“. Wie genau die Vergabe stattfinden soll („first come, first served“, Auktion, etc.) ist – soweit ersichtlich – bislang nicht bekannt.

BGH: Liefervertrag mit nur einem Kunden kann für ernsthafte Markenbenutzung ausreichen (Urteil vom 25.04.2012 – I ZR 156/10 – Orion)

13. November 2012 | Kategorien: Markenrecht | Kein Kommentar

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 25.04.2012 – I ZR 156/10 – Orion) kann bereits ein Liefervertrag mit nur einem Kunden für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. Das Gericht kam darüber hinaus zu dem Ergebnis, dass es für eine rechtserhaltende Benutzung nicht erforderlich ist, dass der Empfänger der Ware diese in Deutschland in den Handel bringt.

Im zu entscheidenden Fall hatte ein Produzent von Fernsehgeräten 2.316 mit der Marke „ORION“ gekennzeichnete Geräte an einen deutschen Abnehmer geliefert, der die Ware von den Ablieferungsorten in Deutschland aus zum Verkauf an Auslandsgesellschaften in Portugal, Spanien und Griechenland weiterleitete.

Neue Studie zur Bewertung von Domainnamen

12. November 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

domain-recht.de weist auf eine neue Studie zur Domain-Bewertung hin:

Sebastian Dieterle, Unternehmer im Bereich Domain-Vermarktung, sowie Prof. Dr. Ralph Bergmann von der Universität Trier, Wirtschaftsinformatik II, haben die “Fallbasierte Bewertung von Internet-Domainnamen” im September vorgestellt.

Google Inc. verliert UDRP-Verfahren um woogle.com

5. November 2012 | Kategorien: Domainrecht, UDRP | Kein Kommentar

Google Inc. ist mit dem Versuch gescheitert, den Domainnamen „woogle.com“ im Wege des UDRP-Verfahrens übertragen zu bekommen (Google Inc. v. Andrey Korotkov, NAF Claim No. 1463221). Das Schiedsgericht ging davon aus, dass das Zeichen „Woogle“ mit dem Zeichen „Google“ nicht verwechselt werden könne:

Complainant argues Respondent’s <woogle.com> domain name is confusingly similar to Complainant’s mark, merely replacing the letter “g” of the GOOGLE mark with the letter “w.”  The Panel notes the disputed domain name also adds the generic top-level domain (“gTLD”) “.com”, as must every domain name.  While changing a single letter is often not enough to differentiate a mark from a domain name, in this case the letter at issue is the first  letter.  This Panel does not believe Respondent’s disputed domain name can be confused with Complainant’s mark.



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