Archiv für Juni 2012

Alfons Schuhbeck nimmt Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurück

13. Juni 2012 | Kategorien: Domainrecht, Namensrecht | 1 Kommentar

Nach Informationen von innsalzach24.de hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck die gegen seinen Verwandten Sebastian Schuhbeck gerichtete Klage auf Herausgabe des Domainnamens „schuhbeck.com“ zurückgenommen. Gründe für die Rücknahme sind bislang nicht bekannt.

Weitere Informationen zum Verfahrensverlauf finden sich hier.

ICANN veröffentlicht neue Version des gTLD Applicant Guidebook

8. Juni 2012 | Kategorien: Domains | Kein Kommentar

Die ICANN hat, nachdem die Frist zur Einreichung von Anträgen auf Zuteilung einer neuen Top-Level-Domain bereits beendet war, nochmals eine neue Version des Applicant Guidebook veröffentlicht, in welchem die Voraussetzungen und das Verfahren für die Beantragung einer neuen Top-Level-Domain und die Kriterien und Verfahren der Prüfung der Anträge festgeschrieben sind. Nach Auskunft der ICANN betreffen die neuesten Änderungen nicht mehr das Anmeldeverfahren sondern nur die nun bevorstehenden Möglichkeiten des Widerspruchs durch Dritte gegen die Zuteilung einer Top-Level-Domain an einen Antragsteller. Eine Zusammenfassung der Änderungen findet sich hier.

BGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)

4. Juni 2012 | Kategorien: Domainrecht, Markenrecht | Kein Kommentar

Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA) entschieden, dass die Marke „ZAPPA“ des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wegen Nichtbenutzung zu löschen ist.

Der BGH ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass durch die Benutzung des Zeichens „ZAPPA Records“ der kennzeichnende Charakter der Marke „ZAPPA“ beeinflusst werde mit der Folge, dass eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV ausscheide. Auch die Benutzung des Domainnamens „zappa.com“ durch den Nachlassverwalter stelle keine rechtserhaltende Benutzung der Marke dar, da das Publikum den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auffasse.

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