Beim Aufruf der Webseite der GEMA fand sich bis vor wenigen Minuten der Hinweis, dass diese nicht erreichbar ist: Leider ist diese Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar, da sie auf ein Unternehmen verweisen könnte, für das Anonymous die erforderlichen Freiheitsrechte nicht eingeräumt hat. Das tut uns leid. Nicht! Das Problem wurde mittlerweile offensichtlich […]
Die Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Nr. 005203005 (Darstellung siehe links) ging im Wege einer Beschwerde nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) gegen den Inhaber des Domainnamens „TrainingChannel.com“ vor, der bereits am 21.09.1997 registriert wurde, ein Jahr vor der Gründung der Beschwerdeführerin und neun Jahre vor Anmeldung der Gemeinschaftsmarke. Das Schiedsgericht der WIPO kam […]
Heute wurde ein Interview zum Thema „Neue generische Domain-Endungen (new gTLDs)“ veröffentlicht, das domain-recht.de in den letzten Tagen mit mir geführt hat.
Die bekannte Band Queen (bzw. deren Produktionsgesellschaften) haben ein Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) angestrengt und die Übertragung des Domainnamens „WeWillRockYou.com“ beantragt, der bereits im Jahre 1997 durch den Beschwerdegegner registriert wurde (Queen Productions Limited, Duck Productions Limited, Queen Music Limited v. Daniel Stanojevic, WIPO Case No. D2011-1001). Problematisch in […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem Streit zwischen zwei Firmen, die beide das Firmenschlagwort „BCC“ verwenden, über die geltend gemachten Unterlassungsansprüche zu entscheiden (Urteil vom 20.01.2011, Az.: I ZR 10/09). Dabei ging es hauptsächlich um die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Branchenähnlichkeit zwischen zwei Unternehmen besteht, die regelmäßig Voraussetzung für markenrechtliche Unterlassungsansprüche aus geschäftlichen Bezeichnungen […]
Apple Inc. hat in einem Schiedsverfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) die Übertragung des Domainnamens „ipods.com“ erwirkt. Der Wert des Domainnamens dürfte beträchtlich sein. Apple hatte 2007 die Domain „iphone.com“ für einen siebenstelligen Betrag und in diesem Jahr den Domainnamen „icloud.com“ für 4,5 Millionen Dollar angekauft. In der Entscheidung vom 21.07.2011 […]
In Deutschland gibt es, mit Ausnahme der Regelung des Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 (VERORDNUNG (EG) Nr. 874/2004 DER KOMMISSION vom 28. April 2004 zur Festlegung von allgemeinen Regeln für die Durchführung und die Funktionen der Domäne oberster Stufe „.eu“ und der allgemeinen Grundregeln für die Registrierung), kein originäres Domainrecht und damit auch […]
Nach vielen Jahren mit NucleusCMS habe ich das Blog heute auf WordPress umgestellt. Das alte Blog mit sämtlichen Einträgen bleibt natürlich weiterhin erreichbar.
Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde, und welches wie erwartet „Bananabay II“ heißt. Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in […]
Die Vergabestelle der neu eingeführten TLD „.xxx“, ICM Registry, hat die Details zur Einführung bekannt gegeben. Nach dem „.XXX LAUNCH OVERVIEW“ begint die Vergabe von Domainnamen am 07.09.2011 mit der Sunrise-Phase. Diese ist unterzeilt in eine sog. „SUNRISE A“, während derer Inhaber von Markenrechten oder identischen Domainnamen unter anderen Top-Level-Domains Domainnamen unter „.xxx“ bevorrechtigt registrieren […]