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Archiv für das Jahr: 2005
Google darf mit Domains handeln
/1 Kommentar/in Domains/von Peter MüllerICANN hat Google als Domain-Registratur akzeptiert Google wurde von der ICANN als Domain-Registratur anerkannt, wie ein Blick in die entsprechende ICANN-Übersicht zeigt. Damit könnte Google schon bald damit beginnen, als Domain-Anbieter aufzutreten. berichtet golem.
Namensgleichheit – sartorius.at II
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerRA Michael Terhaag von Withöft, Terhaag & Rossenhövel hat darauf hingewiesen, dass das Urteil des LG Hamburg vom 10.12.2004 (324 O 375/04), über das bereits berichtet wurde, zwischenzeitlich rechtskräftig wurde.
Metro verliert gegen den Münchner MVG
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerDie Handelsgruppe Metro hat vor dem Landgericht Hamburg erneut eine Niederlage bei der Durchsetzung von Markenrechten hinnehmen müssen. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) darf weiterhin den Begriff „Metro“ als Bestandteil von Produktbezeichnungen verwenden. Um ihre Transportdienstleistungen in der Öffentlichkeit besser zu differenzieren, hatte die Stadtwerke-Tochter mit der Einführung eines neuen Busnetzes im Dezember insgesamt zehn Buslinien, […]
Preis- und Produktvergleiche bei heise online
/0 Kommentare/in Links/von Peter Müllerheise online bietet nun auch einen Preisvergleich an. Dieser reicht von IT-Produkten bis zur Unterhaltungselektronik – dazu gehören beispielsweise die Rubriken „Desktop-PCs & Monitore“, „Hardware & Komponenten“ sowie „Video & TV“.
Domainname als Unternehmenskennzeichen – soco.de
/1 Kommentar/in Domainrecht/von Peter Müller§ 5 Abs. 2 MarkenG BGH v. 22.07.2004 – I ZR 135/01 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. b) Unternehmen […]
AdWords: Google verliert in Frankreich
/0 Kommentare/in Markenrecht/von Peter MüllerFür das Adwords-Programm des Suchmaschinenanbieters Google ziehen dunkle Wolken am Himmel auf: Ein französisches Gericht hat letzten Monat entschieden, dass die Nutzung des Markennamens der Hotelkette „Le Meridian“ die Rechte des Unternehmens verletzt. berichtet ZDNet. Die juristischen Auseinandersetzungen um Googles Adwords-Programm in letzter Zeit sind völlig unterschiedlich ausgegangen: Während der Suchmaschinenbetreiber in einem ähnlich gelagerten […]
Wurm tarnt sich als Spendenaufruf
/0 Kommentare/in Sonstiges/von Peter MüllerTsunami.exe richtet Schaden auf dem Rechner an Der britische Security-Experte Sophos warnt vor einem neuen Massen-Mailing-Wurm, der sich als Spendenaufruf für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien tarnt. „W32/VCSun-A“ versucht ahnungslose E-Mail-Leser dazu zu verführen, den schädlichen E-Mail-Anhang zu öffnen, der angeblich nähere Informationen über den Spenden-Vorgang enthält. Sobald das Attachement jedoch ausgeführt wird, verbreitet […]
Bevorzugte .eu-Domain-Registrierung dank Wort-/Bildmarke
/0 Kommentare/in Domainrecht/von Peter MüllerMit der Frage, ob eine bevorzugte Registrierung von .eu-Domains auch für Inhaber von Wort-/Bildmarken möglich ist setzt sich RA Karsten Prehm bei Markenbusiness auseinander. Er kommt zu dem Ergebnis, dass dies nach den einschlägigen Regularien der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 möglich sein sollte.