Umlautdomains und Gattungsbegriffe

RA Ulrich Luckhaus schreibt bei Sedo einen Beitrag zum Thema Umlautdomains: Segen oder juristisches Minenfeld ?

Rechtsprechungsüberblick UWG

Auf der Suche nach aktuellen UWG-Entscheidungen über die Zulässigkeit von Werbung mit gebührenpflichtiger Service-Rufnummer ohne Hinweis auf Gebührenpflicht (konkret eine 01805-Rufnummern) bin ich auf die Rückblicke auf die Arbeit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gestossen. Dort findet sich so manche, sonst nicht veröffentlichte Entscheidung.

deutsches-handwerk.de (2)

Das Verfahren um die Domainnamen deutsches-handwerk.de, deutsches-handwerk.com und deutsches-handwerk.info, über das bereits berichtet wurde, ist nach Auskunft des LG Hamburg mittlerweile in der Berufungsinstanz anhängig (Az: 5 U 185/05). Ich hätte nur zu gerne gegenteiliges berichtet.

Irreführend

Die „Internationale RettungsFlug e.V.“ betreibt keine Luftrettung. Dies entschied das Oberlandesgericht Stuttgart nach einer Mitteilung der Klägerin, der „Deutschen Rettungsflugwacht e.V.“ (DRF), am 08.12.2005. Die Beklagte darf deshalb künftig nicht mehr unter diesem oder einem ähnlichen Namen auftreten oder werben (Az.: 2 U 57/05). Weiterlesen bei beck-aktuell.

ra-mueller.de online

Am Wochenende habe ich meine neue Seite in Betrieb genommen. Wie ich gerade gesehen habe, hat IE allerdings ein kleines Problem, das Menu an der richtigen Stelle darzustellen. Eigentlich sollte das Menu oben angezeigt werden, IE schiebt es nach unten, was insb. auf längeren Seiten dazu führt, dass das Menu erst nach einigem Scrollen sichtbar […]

Stolperfalle AGBs

Unwirksame, weil dem Gesetz widersprechende AGB-Klauseln sind ungültig und können sogar eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen nach sich ziehen. Rechtsanwalt Johannes Richard von internetrecht-rostock.de hat bei Computer-Partner eine Liste gängiger, aber ungültiger AGB-Klauseln veröffentlicht. [via akademie.de]

postbankaktie.de

Das Landgericht Köln hat kürzlich eine Klage der Postbank gegen den Inhaber der Domain „postbankaktie.de“ abgewiesen. Dieser muss die Domain weder freigeben noch Auskunft über Art und Umfang der Nutzung erteilen […]. Der Inhaber, ein Privatmann, hatte Mitte 2004 unter jener Adresse ein Forum anlässlich des Börsengangs der Postbank eingerichtet. Darin äußerte er sich kritisch […]

segnitz.de – Frage der Domainregistrierung für Dritte weiter offen

Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu führen. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 09.06.2005 (Az.: I ZR 231/01), dessen Gründe nun vorliegen (Info via Domainblog). Der BGH hat […]

Domain-Schlagzeilen (25)

Riesiges Interesse an der .eu-Domain Kritik an ICANN-Umgang mit falschen Registrierungsdaten von Domains computer-partner.de – geschäftlich genutzt? sex.eu – heiß begehrt 2 Millionen Domains bewusst falsch angemeldet

117.424

Bis 9.12.05 um 16.30 Uhr gingen bei der EURid nach deren aktueller Pressemitteilung (PDF) 117.424 Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von 86.122 verschiedenen Domainnamen ein. Zwischenzeitlich haben auch schon die ersten Anmelder ihre Schutzrechtsnachweise eingereicht.